Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 10. Sitzung am Dienstag, den 29.03.2011, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 14.03.2011 In Vertretung Bernhard Hadel Erster Beigeordneter und Kämmerer I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts 5.1. HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken Vorlage: 67/2011 6. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011/Leitentscheidungen und über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen 6.1. Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011 Vorlage: 62/2011 7. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 32/2011 8. Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 34/2011 9. Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832 Vorlage: 37/2011 10. Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Bebauungsplan 4/77 B (Urfelder Waldsiedlung) Vorlage: 70/2011 11. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Veräußerung des städtischen Hausgrundstückes Vogelsang 6 Vorlage: 47/2011 *) 2. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen" Vorlage: 49/2011 *) 3. Grundstücksangelegenheit Oberwesselinger Straße 39 A Vorlage: 48/2011 *) 4. Mitteilungen und Anfragen 4.1. Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gemäß Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 25/2011 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 47/2011 Unterausschuss Liegenschaften 15.03.2011 6 liegt noch nicht vor 49/2011 Unterausschuss Liegenschaften 15.03.2011 7 liegt noch nicht vor 48/2011 Unterausschuss Liegenschaften 15.03.2011 8 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat