Mitteilungsvorlage (Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 26.05.2011 öffentlich TOP- Nr.: 74/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: II/ Abt.5 Frau Palm Aktenzeichen: Datum: 022.22 12.05.2011 Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen Beschlussvorschlag: Ohne. Finanzielle Auswirkungen ? X Nein Ja € Sachverhalt: Die Verwaltung wurde beauftragt (vgl. TOP 10 b) der Niederschrift über die 15. Sitzung des Gemeinderates am 17.03.2011) zu überprüfen, ob aus Sitzungsprotokollen das Abstimmungsverhalten der Ratsfraktionen und der nicht einer Fraktion angehörenden Ratsmitglieder hervorgehen könne. Die Angelegenheit wurde mit dem Städte- und Gemeindebund NRW geklärt. Rechtlich bestehen diesbezüglich keine Bedenken. Sollte dies zukünftig vom Rat der Gemeinde Hürtgenwald gewünscht sein, wäre eine Änderung von § 24 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald zu beschließen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: - Seite 1 von 2 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -