Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 26.05.2011 öffentlich TOP- Nr.: 66/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: HSK 2011 Kw/Goe 12.05.2011 Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Beschluss: 1. Den beabsichtigten mehrstufigen Sanierungsmaßnahmen in der Frenkstraße ab 2012 wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, hinsichtlich der Einbahnstraßenregelung in der Frenkstraße mit dem zuständigen Straßenverkehrsamt Kontakt aufzunehmen. 3. Mit den Planungen zum Ausbau der Gemeindestraße „Sonnenweg“ wird in 2012 begonnen. Die Umsetzung soll in 2013 erfolgen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Auf die Stellungnahme zum Haushaltssicherungskonzept der SPD-Fraktion sowie den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss wird verwiesen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -