Mitteilungsvorlage (Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 30.06.2011 öffentlich TOP- Nr.: 83/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 15.06.2011 Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG Beschlussvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja € Anteilige Kosten für Leistungen der Kommunalen Abwasserberatung NRW Sachverhalt: Als Anlage erhalten Sie einen Bericht über das Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG des Interkommunalen Arbeitskreises „Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen im Kreis Düren“ zur gefällige Kenntnisnahme. In sechs Arbeitskreissitzungen wurde federführend unter Herrn Dr. Togler von der Kommunal- und Abwasserberatung NRW ein einheitliches Konzept zur Umsetzung der Beratungs- und Informationspflicht für die 13 kreisangehörigen Kommunen erarbeitet. Unter den 13 kreisangehörigen Kommunen wurde festgelegt, dass entsprechende Flyer Anfang September d. J. an die jeweiligen Haushalte verteilt werden. Der Internet-Auftritt soll ebenfalls Anfang September freigeschaltet werden. Für die Gemeinde Hürtgenwald ist vorgesehen, dass die Flyer mit dem „Dorfboten“ am 09.09.2011 an alle Haushalte verteilt werden. - Seite 1 von 2 - Es ist beabsichtigt, nach den Sommerferien mit der Abwasserberatung einen Entwurf für die Einteilung des Gemeindegebietes zur Fristenverlängerung mit den entsprechenden Satzungen zu erarbeiten. Der Entwurf der Gebietseinteilung sowie die dazugehörigen Satzungen können dann im Herbst d. J. in den politischen Gremien beraten werden. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -