Beschlussvorlage (Straßenunterhaltungsprogramm 2011)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 30.06.2011 öffentlich TOP- Nr.: 81/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: 4 Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 09.06.2011 Straßenunterhaltungsprogramm 2011 Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts stimmt der Bau- und Umweltausschuss dem in der Vorlage aufgeführten Straßenunterhaltungsprogramm für das Jahr 2011 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja 400.000,00 € Die Unterhaltungskosten stehen bei der Kostenstelle 912111 (Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsanlagen pp.) im diesjährigen Haushalt zur Verfügung. Sachverhalt: Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 31.03.2011 wurden für den diesjährigen Haushalt bei der Kostenstelle 912111 (Bereitstellung und Betrieb von Verkehrsanlagen pp.) für großflächige Straßenunterhaltungsmaßnahmen ca. 400.000,00 € bereitgestellt. Mit diesem Betrag werden die in 2009 im Bereich der „Wittscheidter Straße“ und der „Dechant-Weisweiler-Straße“ begonnenen punktuellen Unterhaltungsmaßnahmen mit jeweils 50.000,00 € fortgeführt. Mit dem restlichen Betrag in Höhe von 300.000,00 € werden in Absprache mit Herrn Nork vom Ing.-Büro Nork & Berger in nachfolgend aufgeführten Straßen entsprechende Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt: - Seite 1 von 2 - Ortsteil Bergstein Kirchweg, Einmündungsbereich Auf dem Strifft ca. 6.000,00 € Ortsteil Brandenberg Im Bongart ca. 10.500,00 € Ortsteil Gey Oberstraße, Teilstück ab Einmündung Bergstraße ca. 42.000,00 € Ortsteil Großhau Frenkstraße, Teilstück ab B 399 bis Ehrenmal ca. 43.000,00 € Ortsteil Hürtgen Brandenberger Weg, Teilstück „Forsthaus Brandt“ Kirchstraße, Teilstück B 399 bis Knippchen ca. 32.000,00 € ca. 15.000,00 € Ortsteil Kleinhau Roßheckenweg ca. 8.000,00 € Ortsteil Straß Tannenweg ca. 3.000,00 € Ortsteil Raffelsbrand kleine Ringstraße, 1. Teilstück (B399 bis Anwesen Ringstraße 3) ca. 50.000,00 € Ortsteil Vossenack Dürenharth ca. 30.000,00 € Ortsteil Zerkall Bergsteiner Straße ca. 4.000,00 € ca. 243.500,00 € ============= Gesamtbetrag: Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Herr Nork hat im Jahre 2009 die notwendigen und erforderlichen Unterhaltungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen aufgenommen und mit Kosten hinterlegt. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung wurden die gemeindlichen Straßen im Frühjahr d. J. noch einmal örtlich eingesehen. Es wurde festgestellt, dass für die vorgenannten Straßen bezüglich der Verkehrssicherungspflicht Handlungsbedarf besteht und die entsprechenden Unterhaltungsmaßnahmen nicht verschoben werden können. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -