Beschlussvorlage (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 14.07.2011 öffentlich TOP- Nr.: 104/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: JAB 2008 Kw/Ma 28.06.2011 Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses nimmt der Gemeinderat die Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein X Ja 715.066,00 € Kreditermächtigung 1.220.027,45 € Investitionsauszahlungen Sachverhalt: Auf die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 07.07.2011 wird verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- - Seite 1 von 2 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -