Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 176/2011)

Sfcidfe8egir'n Asthen Ser 5fädteregior:$r*f Gesprächsvermerk: Helmut Etrchenherg Am 14'11.2011 hat auf Wunsch der Bürgermeister/in von Monschau, Simmerath und Hürtgenwald sowie der StadteRegion Aachen und des Kreises Düren ein Beratungsgespräch in sachen säkunoarschute bei der Bezirksregierung in Köln stattgefunden. Anwesend waren von der kommunalen Ebene: Herr Allgemeiner Vertreter Hermann Mertens, Herr Bürgermeister Hermanns, Herr Bürgermeister Buch, Frau Kaptain (Kreis DN), Herr Etschenberg (StädteRegion AC). von der Bezirksregierung Körn waren anwesend: Frau Bergkä mper-Marks, Frau Moors, Frau Schlott, Herr Marx. Als wesentliches Ergebnis bleibt folgendes festzuhalten: 1' Ein Antrag der Stadt Monschau auf Einführung einer Sekundarschule zum 01-og 2012 ist nicht genehmigungsfähig, wenn kein regionarer Konsens mit den beiden Nachbarkommrnen Roetgen und Simmerath hergestellt werden kann. -2- -2Antrag auf Errichtung einer mindestens 6-zü9igen Sekundarschule mit drei Standorten (Monschau, Simmerath und Hürtgenwald) mit jeweils (mindestens) zwei Zügen wird im Falle des regionalen Konsenses genehmigt werden, wobei -selbstverständlichu.a. die schulorganisatorischen wie auch die schulfachlichen Voraussetzu ngen vorliegen müssen. Dabei wäre ein in der Überlegung befindlicher Zweckverband eine gute Rechtsform, weil dabei alle kommunalen Fragestellungen geregelt werden können. lm Falle des Südteiles der StadteRegion Aachen läge dann der regionale Konsens vor, im Falle des Südkreises Düren wird dieser enryartet. So auch die Einschätzung des Kreises Düren. 2. Ein gemeinsamer der Rat der Stadt Monschau am 15.11.2011 den in der Vorlage Schulausschuss unter TOP 1 formulierten Beschlussvorschlag fassen sollte, würde seitens der Bezirksregierung Köln ein Moderationsverfahren eingeleitet, weil die zwingende Genehmigungsvoraussetzung des regionalen Konsenses momentan nicht 3. Falls für den vorliegt. 4. Es wird der Stadt Monschau daher empfohlen, anstelle eines "endgültigen" Beschlusses zur Einführung der Sekundarschule in Monschau zum 01.08.2012 in Kenntnis der mangelnden Genehmigungsfähigkeit mit den notwendigen Partnern kurzfristig neue Gespräche aufzunehmen, um eine gemeinsame und damit genehmigungsfähige Lösung zu finden. 5. Sollte bis zum 20.12.2011 ein gemeinsamer Antrag bei der BR in Köln vorliegen, wird die Bezirksregierung das Genehmigungsverfahren für die Einführung der Sekundarschule in Monschau, Simmerath und Hürtgenwald kurzfristig durchführen, um dem dann vorliegenden regionalen Konsens durch eine schnelle Bearbeitung zu unterstützen. -3- -36. Die Vertreter von Hürtgenwald, Simmerath, Kreis Düren und StädteRegion Aachen sind nach dem Ergebnis des heutigen Gesprächstermines der Auffassung, dass das Beratungsgespräch im Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW am 17.11.2011 momentan nicht mehr erforderlich ist. Frau BM Ritter wird daher gebeten, den Termin abzusagen (die Herren Buch, Hermanns, Etschenberg und der Vertreter des Kreises Düren sagen ihre Teilnahme auf diesem Wege ab).