Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister 173/2011 Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke öffentlich Aktenzeichen: TOP- Nr.: Datum: Geb.-kalk. Winterdienst 25.11.2011 Gremium: Gemeinderat Termin: 15.12.2011 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2011 folgenden Beschluss: 1. Die Gebühr für den Winterdienst beträgt 1,27 € je laufenden Meter. 2. Die Gebührensatzung zur Straßenreinigung wird in der als Anlage beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Ja € Unter Zugrundelegung der Variante 3 für die Festlegung der Winterdienstgebühren ergeben sich 122.955,00 € Kosten und 97.995,14 € Erlöse. Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage Nr. 147/2011 sowie die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss am 24.11.2011 verwiesen. - Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -