Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 19. Sitzung am Dienstag, den 07.02.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 19.01.2012 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 300/2011 *) 7. Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg) Vorlage: 7/2012 7.1. Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg Vorlage: 12/2012 8. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: 4/2012 9. Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53 Vorlage: 2/2012 *) 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Vorlage: 5/2012 11. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 296/2011 12. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012 Vorlage: 13/2012 13. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Grundstücksveräußerung an der Keldenicher Straße und Düsseldorfer Straße Vorlage: 294/2011 *) 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 300/2011 Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 25.01.2012 10 liegt noch nicht vor 2/2012 Jugendhilfeausschuss 01.02.2012 8 liegt noch nicht vor 294/2011 Unterausschuss Liegenschaften 17.01.2012 4 Einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat