Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 267/2017 19.12.2017 Vorlage erstellt: 20.11.2017 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlussvorschlag: Herr Lothar Maevis wird vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Sachdarstellung: Herr Bernd Klinkhammer, Schevener Straße 12, Dottel, 53925 Kall, hat durch Erklärung vom 14.11.2017 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Kall mit Ablauf des 30.11.2017 verzichtet. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz habe ich am 14.11.2017 festgestellt, dass aus der Reserveliste der FDP Herr Lothar Maevis, Sistaler Straße 20, 53925 Kall mit Wirkung vom 01.12.2017 als Nachfolger in den Rat der Gemeinde Kall nachrückt. Die Mitgliedschaft wurde mit Annahmeerklärung vom 15.11.2017 zum 01.12.2017 erworben.