Beschlusstext (Haushalt 2012, Produktbereich Schulträgeraufgaben)

Stadt Wesseling Wesseling, den 15.03.2012 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 8. Sitzung des Schulausschusses vom Mittwoch, den 07.03.2012 um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 12. Haushalt 2012, Produktbereich Schulträgeraufgaben Vorlagennummer: 26/2012 Herr Jürgen Marx bedankt sich bei allen Schulleitungen für die gute Zusammenarbeit, ohne die es nicht möglich gewesen wäre, das vorliegende Einsparpotential erzielen zu können. Anhand einer Zusammenfassung des Haushaltes – Produktbereich Schulen – vergleicht er die Ist-Zahlen 2009 mit den kalkulierten Ansätzen für 2012, und erläutert ausführlich die hohen Einsparungen der Schulen. Frau Maria Elisabeth Nettersheim fragt nach den hohen Ansätzen für Versicherungen und Schadensfälle. Herr Marx erwidert, dass es sich um eine Schülersachversicherung handelt, die auf die Schüler hochgerechnet wird (je höher die Schülerzahl, desto höher die Versicherungssumme). Zudem komme noch hinzu, dass die Versicherungsbeiträge sich stetig erhöhen. Dies sind jedoch pflichtige Ausgaben, die nicht gekürzt werden können. Herr Christian Schultze fragt nach dem im Haushaltssicherungskonzept ausgewiesenen Punkt „Anpassung der Stellen für Schulsekretärinnen an die rückläufigen Schülerzahlen“. Herr Jürgen Marx teilt daraufhin mit, dass im Jahre 2010 die Bürostunden der Schulsekretärinnen erneut überprüft und mit den Standards der anderen neun Kommunen des Rhein-Erft-Kreises verglichen wurden. Gleichzeitig hat sich der Personalservice Modelle anderer Kommunen angesehen und danach einen Schlüssel entworfen, wonach die Schulsekretärinnen ihre Stundenzuweisungen bekommen haben. Dadurch ergab sich dann in den Vergleichen mit anderen Kommunen, dass die Schulsekretärinnen der Stadt Wesseling nicht schlechter dastehen als andere. Ferner wurde aber trotz eines weiteren Schülerrückgangs keine weitere Kürzung der Sekretariatszeiten vorgenommen. Frau Edith Lux fragt nach, wie es zu Mehrkosten für die Sonderpflege der Fußböden des Neubaus der Rheinschule kommen könne. Herr Jürgen Marx teilt mit, dass der Unterhaltungsaufwand für diese Böden unterschätzt worden sei und daher nachgebessert werden musste. Herr Jürgen Marx teilt weiterhin mit, dass unter dem Punkt Sondermaßnahmen „Bau / Schulträgeraufgaben“ für die „Erstellung Zaunanlage der Grundschulen Gartenstraße“ 10.000 € versehentlich zweimal aufgeführt wurden. Beschluss der Sitzung des Schulausschusses vom 07.03.2012 Seite 2