Daten
Kommune
Kall
Größe
24 kB
Datum
19.12.2017
Erstellt
08.12.17, 18:07
Aktualisiert
08.12.17, 18:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
289/2017
19.12.2017
Vorlage erstellt:
07.12.2017
Federführung:
1.2
An den
Haupt- und Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
TL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Diefenbach
Frau Scory
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allg. Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Teamleiter/in
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter/in
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 5
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Rat, die beigefügte 2. Änderungssatzung
über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall zu erlassen.
Sachdarstellung:
Die Verwaltung hat gemäß Beschluss des Rates vom 08.11.2016 und 07.11.2017 die Gebührenanpassung und die Anzahl der Mindestentleerungen in der Satzung über die Abfallentsorgung
umgesetzt.
Gesetzliche Änderungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), der Gewerbeabfallverordnung
(GewAbfV), dem Landesabfallgesetz (LAbfG NRW) und der Verpackungsverordnung (VerpackV)
sind berücksichtigt worden.
Aufgrund der Veränderungen der Vereinssammlungen in einigen Orten ist die Bringschuld in
Bezug auf die Altpapiersammlung ergänzt worden.
Die Abfallsatzung ist an die Muster-Satzung des Städte- und Gemeindebundes NordrheinWestfalen angelehnt.
Folgende Unterlagen sind als Anlage beigefügt
:
Übersicht über die Änderungen der Abfallsatzung
Synopse der geänderten Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall
(bisher/neu)
Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall.