Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 17. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 02.10.2012, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 19.09.2012 (Dr. Franz-Georg Rips) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Nachbesetzung im Schulausschuss 6 Nachbesetzung in Ausschüssen 7 Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2012 8 Einigungsstelle gem. § 67 LPVG 9 Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen 10 Versorgung der über und unter 3-jährigen Kinder in Kindertageseinrichtungen 11 5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B 12 Änderung der Gebührensatzung der VHS 13 Haushaltsplanberatungen 13.1 Haushaltsreden der Fraktionen 13.2 Antrag bzgl. Überprüfung und Zusammenlegung der einzelnen Buchhaltungsbereiche der Stadt Erftstadt 13.3 Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite 13.4 Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW 13.5 Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat 13.6 Antrag bzgl. Verringerung des Personaleinsatzes im Bürgermeisterbüro 13.7 Sparanträge an die Musikschule 13.8 Prüfaufträge des FA vom 29.5.2012 die VHS betreffend 13.9 Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012 13.1 Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in Blessem 0 13.1 Verkauf von öffentlichen Grundstücken 1 13.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 2 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012) 13.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 3 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012) 13.1 Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B 4 13.1 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 5 G75942.docx/06.01 13.1 Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe 6 Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke 13.1 Stellenplan 2012 7 13.1 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das 8 Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen 13.1 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das 9 Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen 14 Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012) 15 Benennung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2012 (die Jahresabschlüsse 2012 und 2013) des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 16 Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens 17 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste 18 Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung 19 Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung 20 Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder 21 Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk 22 Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste 23 Stadtplanung 23.1 Antrag bzgl. Erstellung eines Masterplanes für den Stadtteil E.- Liblar 23.2 Bebauungsplan 165, E. - Bliesheim, Lange Heide; Aufstellungsbeschluss 23.3 Bebauungsplan 99, E. - Liblar, Bahnhofsvorplatz; Städtebauliche Planungsvarianten G75942.docx/06.01 23.4 Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche 24 Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion 25 Kunstrasenplatz Lechenich, Kölner Ring Erstellung eines aktuellen Lärmgutachtens 26 Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch, Bebauungsplan Nr. 165, ErftstadtBliesheim, Lange Heide; Bezug: V 74/2011 27 Aufnahme der Zunftstraße und der Gildestraße in die Anlage 2 der Straßenreinigungssatzung 28 Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw. 29 Anfragen 29.1 Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt 29.2 Anfrage bzgl. durchzuführender Kanalarbeiten in Friesheim 29.3 Anfrage bzgl. Bereitstellung von Ersatzräumen für die AWO in Dirmerzheim 29.4 Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge 29.5 Anfrage bzgl. Erweiterung der RaiBa-Silo-Anlage in Gymnich 29.6 Anfrage bzgl. Umsetzung der Maßnahmen zum Lkw-Verbot auf der Carl-SchurzStraße/Herabstufung der Carl-Schurz-Straße 29.7 Anfrage bzgl. Beförderung der Liblarer Hauptschüler nach Lechenich G75942.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft" 2 Grunderwerb in Erftstadt-Bliesheim, Baugebiet Lange Heide; Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt 3 Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche