Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 4. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 17.03.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 05.03.2015 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014 6 Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017 7 Änderung Ausschussbesetzung 7.1 Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss 7.2 Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates 7.3 Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat 7.4 Nachbesetzung des Frauenbeirates 8 Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008) 9 Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt 10 Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 10.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 10.2 Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen 10.3 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 10.3. Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des 1 Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt 10.4 Hebesatz-Satzung 2015 10.5 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen 10.6 Stellenplan 2015 10.6. Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt 1 10.6. Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt 2 10.6. Ausnahmen vom Einstellungsstopp; 3 Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr 11 Satzungsänderungen 11.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse 11.2 Änderung der Hundesteuersatzung 11.3 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen G104822.docx/06.01 11.3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das 1 Offenhalten von Verkaufsstellen 12 Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring 13 Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar 14 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 14.1 Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen 14.2 Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €) 14.3 Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“ 14.4 Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 15 Stadtplanung 15.1 Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 15.2 Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung 15.3 Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) 15.4 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss 15.5 Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung" 16 Beantwortung von Anfragen 16.1 Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt 16.2 Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten 16.3 Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule" 16.4 Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.Lechenich 16.5 Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen 16.6 Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten G104822.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Lüftungsanlage Hallenbad Liblar 2 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 141A 3 EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag 4 Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen- 5 Nahwärmeleitung Marienhospital in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen- 6 Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich G104822.docx/06.01 -Vergabe der Ingenieurleistungen-l 7 Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft 8 Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage V 503/2014 Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft 9 Ersterschließung Flüchtlingsunterkünfte Bonner Ring in E.-Lechenich -Vergabe der Erschließungsarbeiten-