Daten
Kommune
Wesseling
Größe
94 kB
Datum
22.05.2012
Erstellt
08.05.12, 06:42
Aktualisiert
08.05.12, 06:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 23. Sitzung
am Dienstag, den 22.05.2012, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 04.05.2012
Hans-Peter Haupt
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
3.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.1.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates
Vorlage: 75/2012
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
6.
Beschlusskontrolle
7.
Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen
Vorlage: 3/2012 2. Ergänzung
8.
Zusatzbezeichnung zum Namen „Stadt Wesseling“ (Namenszusatz)
Vorlage: 87/2012
9.
Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage: 98/2012
10.
Änderung der Tarifgestaltung des Schulschwimmbades für kommerzielle Nutzer
Vorlage: 66/2012 *)
11.
Gewährung von Ermäßigungen für Ehrenamtskarteninhaber bei der Nutzung von städtischen
Einrichtungen
Vorlage: 86/2012
12.
Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden
12.1.
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: 95/2012
12.2.
Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: 89/2012
12.3.
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Vorlage: 97/2012
13.
Mitteilungen und Anfragen
13.1.
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012;
Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Vorlage: 65/2012
13.2.
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den
Haushalt der Stadt Wesseling
Vorlage: 91/2012
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Ernennung eines Stadtoberamtsrats zum Stadtverwaltungsrat
Vorlage: 88/2012 *)
2.
Vergabe städtischer Baugrundstücke „Auf dem Radacker“ in Urfeld
Vorlage: 79/2012 *)
3.
Veräußerung eines städtischen Wirtschaftsweges "Am Zehnfrei", Wesseling-Keldenich
Vorlage: 68/2012 *)
4.
Vergabe städtisches Baugrundstück im "Gewerbegebiet Rheinbogen"
Vorlage: 81/2012 *)
5.
Vergabe städtischer Grundstücke "Gotenstraße"
Vorlage: 83/2012 *)
6.
Nichtausübung Vorkaufsrecht für die Franzstraße 11
Vorlage: 96/2012
7.
Veräußerung städtisches Grundstück "Alte Rheinschule" in Urfeld
Vorlage: 74/2012 *)
8.
Mitteilungen und Anfragen
9.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
66/2012
Ausschuss für Sport und Freizeit
26.04.2012
9
Einstimmig
88/2012
Personalausschuss
15.05.2012
6
liegt noch nicht vor
79/2012
Unterausschuss Liegenschaften
10.05.2012
4
liegt noch nicht vor
68/2012
Unterausschuss Liegenschaften
10.05.2012
5
liegt noch nicht vor
81/2012
Unterausschuss Liegenschaften
10.05.2012
6
liegt noch nicht vor
83/2012
Unterausschuss Liegenschaften
10.05.2012
7
liegt noch nicht vor
74/2012
Unterausschuss Liegenschaften
10.05.2012
8
liegt noch nicht vor
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III
Verwaltungsdirektoren II, III
Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41,
41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter
3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. 80/Presse (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW
65/Hausdienst
32/Information
Ehrenbürger Peter Jansen
Integrationsrat
Seniorenbeirat