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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
94 kB
Datum
22.05.2012
Erstellt
08.05.12, 06:42
Aktualisiert
08.05.12, 06:42
Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 23. Sitzung am Dienstag, den 22.05.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 04.05.2012 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten 3. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3.1. Beschlussfassung über die Tagesordnung hier: Gebetsraum Flughafen Köln/Bonn; Antrag des Integrationsrates Vorlage: 75/2012 4. Einwohnerfragestunde 5. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 6. Beschlusskontrolle 7. Umgestaltung/Veräußerung von städtischen Spielplätzen Vorlage: 3/2012 2. Ergänzung 8. Zusatzbezeichnung zum Namen „Stadt Wesseling“ (Namenszusatz) Vorlage: 87/2012 9. Wahl einer/eines Beigeordneten Vorlage: 98/2012 10. Änderung der Tarifgestaltung des Schulschwimmbades für kommerzielle Nutzer Vorlage: 66/2012 *) 11. Gewährung von Ermäßigungen für Ehrenamtskarteninhaber bei der Nutzung von städtischen Einrichtungen Vorlage: 86/2012 12. Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden 12.1. Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: 95/2012 12.2. Antrag der FDP-Fraktion Vorlage: 89/2012 12.3. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Vorlage: 97/2012 13. Mitteilungen und Anfragen 13.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 65/2012 13.2. Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Wesseling Vorlage: 91/2012 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Ernennung eines Stadtoberamtsrats zum Stadtverwaltungsrat Vorlage: 88/2012 *) 2. Vergabe städtischer Baugrundstücke „Auf dem Radacker“ in Urfeld Vorlage: 79/2012 *) 3. Veräußerung eines städtischen Wirtschaftsweges "Am Zehnfrei", Wesseling-Keldenich Vorlage: 68/2012 *) 4. Vergabe städtisches Baugrundstück im "Gewerbegebiet Rheinbogen" Vorlage: 81/2012 *) 5. Vergabe städtischer Grundstücke "Gotenstraße" Vorlage: 83/2012 *) 6. Nichtausübung Vorkaufsrecht für die Franzstraße 11 Vorlage: 96/2012 7. Veräußerung städtisches Grundstück "Alte Rheinschule" in Urfeld Vorlage: 74/2012 *) 8. Mitteilungen und Anfragen 9. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 66/2012 Ausschuss für Sport und Freizeit 26.04.2012 9 Einstimmig 88/2012 Personalausschuss 15.05.2012 6 liegt noch nicht vor 79/2012 Unterausschuss Liegenschaften 10.05.2012 4 liegt noch nicht vor 68/2012 Unterausschuss Liegenschaften 10.05.2012 5 liegt noch nicht vor 81/2012 Unterausschuss Liegenschaften 10.05.2012 6 liegt noch nicht vor 83/2012 Unterausschuss Liegenschaften 10.05.2012 7 liegt noch nicht vor 74/2012 Unterausschuss Liegenschaften 10.05.2012 8 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat