Beschlußtext (Herbstkirmes 2011)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 10.02.2011: 6. Herbstkirmes 2011 Einleitend erinnert BM Herr Schemmel an die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 24. Juni 2010 bzw. des Rates vom 8. Juli 2010. Der Sprecher der Schausteller Herr Josef Weber habe nun den Wunsch an die Gemeinde herangetragen, auch im Jahr 2011 wieder eine Herbstkirmes auf dem Marktplatz durchzuführen. Aus Sicht der Verwaltung spreche nichts gegen die Fortführung dieser Kirmesveranstaltung. Um den Betreibern eine gewisse Planungssicherheit zu geben, sei es aus seiner Sicht jedoch sinnvoll, so BM Herr Schemmel weiter, einen „Universalbeschluss“ zu fassen. Auf Nachfrage der AM Herrn Hachmeister und Herrn Kühnel bestätigt FBL Herr Taron, dass hinsichtlich einer vermehrten Abnutzung des Pflasters keine Erkenntnisse vorliegen. Darüber hinaus seien die Verwaltungskosten bei einem kleinen Plus gedeckt. Auch die Bewertung der Dorfgemeinschaft habe sich nicht geändert, so dass nichts dagegen spreche, die Herbstkirmes auch ohne Beteiligung der Dorfgemeinschaft weiterhin durchzuführen. AM Herr Meckelmann macht sodann für die CDU-Fraktion deutlich, dass es wichtig sei, die Auswirkungen einer Herbstkirmes auf den Frühlingsmarkt im Auge zu behalten. Sollten sich hier Beeinträchtigungen ergeben, so müsse über eine neue Regelung nachgedacht werden. Im weiteren Verlauf verweist AM Herr Dr. Bruck auf den Beschluss, den der Rat in seiner Sitzung am 8. Juli 2010 gefasst habe. Aus der Sicht seiner Fraktion sei es wichtig, die zum damaligen Zeitpunkt formulierten Bedingungen auch in den heute zu fassenden Beschluss aufzunehmen. Nachdem klargestellt wurde, dass der modifizierte Beschlussvorschlag auch für die Folgejahre gelten soll, lässt BM Herr Schemmel über den folgenden modifizierten Beschlussvorschlag abstimmen: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der Durchführung einer Herbstkirmes in Leopoldshöhe auch im Jahr 2011 und, vorbehaltlich eines problemlosen Ablaufs in diesem Jahr, auch in Zukunft unter folgenden Bedingungen zuzustimmen: 1. für die Ausrichtung einer Herbstkirmes steht lediglich der eigentliche Marktplatz in der Ortsmitte zur Verfügung; 2. die Schausteller sind zur Zahlung eines Nutzungsentgeltes verpflichtet; 3. der Termin für eine Herbstkirmes ist so festzusetzen, dass es hierdurch zu keinerlei Überschneidungen mit anderen, bereits festgelegten Leopoldshöher Veranstaltungen kommt. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -