Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 11. Februar 2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 24.02.2011, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 9.1 9.2 9.3 9.4 10. 11. 12. 13. 14. Verabschiedung eines Ratsmitglieds Einführung eines neuen Ratsmitglieds Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Anfragen der Ratsmitglieder Informationen des Bürgermeisters Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 Einbringung der Wirtschaftspläne 2011 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung des Abwasserwerkes Leopoldshöhe des Wasserwerkes Leopoldshöhe Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2011 hier: Ausschussumbesetzung Interkommunale Zusammenarbeit Oerlinghausen / Leopoldshöhe hier: Benennung der Mitglieder für eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft Neufassung der Straßenreinigungssatzung 15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 14.02.2011 25.02.2011