Beschlußtext (Neufassung der Straßenreinigungssatzung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 10. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014) am 24.02.2011: 12. Neufassung der Straßenreinigungssatzung RM Herr Habicht erläutert, dass hinsichtlich des vorgelegten Entwurfs bei der Anlage zu § 2 der Straßenreinigungssatzung folgende Änderung vorzunehmen sei: Verzeichnis A: Die Weidenstraße ist ohne Zusatz aufzuführen; die Ergänzung „(von Einmündung Pappelweg bis Einmündung Eibenstraße)“ ist ersatzlos zu streichen. Verzeichnis B: Der komplette Eintrag Weidenstraße wird entfernt. Beschluss: Entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr vom 26.01.2011 beschließt der Rat die Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe –Straßenreinigungssatzung- (Drucksache 2/2011) mit folgender Änderung: Anlage zu § 2 der Straßenreinigungssatzung vom Straßenverzeichnis A. Weidenstraße B. Der Eintrag Weidenstraße wird gestrichen. Beratungsergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -