Allgemeine Vorlage (Hochwasserschutz Scheven hier: Machbarkeitsuntersuchung)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 54/2017 14.02.2017 Vorlage erstellt: 09.02.2017 Federführung: 2.2 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Herr Feld Herr Schramm Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Vorlage berührt den Haushalt. X Mittel verfügbar bei PSK 130 552 000 / Invest.-Nr. 552.000.03 über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Teamleiter/in 200.000,50.000,250.000,- Euro Rest Euro Euro Euro Sachbearbeiter/in Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Hochwasserschutz Scheven hier: Machbarkeitsuntersuchung Beschlussvorschlag: Der Rat stimmt den vorgeschlagenen Maßnahmen zum Schutz gegen Sturzfluten in der Ortslage Scheven zu. Sachdarstellung: Es wird Bezug genommen auf die Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt am 14.06.2016 – Punkt 4 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung – sowie auf die Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung am 01.09.2016 – Punkt 5 der öffentlichen Sitzung – und Punkt 4.1 der nichtöffentlichen Sitzung-. In der Sitzung am 01.09.2016 wurde beschlossen, das Ingenieurbüro Berg & Partner GmbH, Aachen, aufgrund der Starkregenereignisse im Mai und Juni 2016 zu beauftragen, eine Machbarkeitsstudie für die erforderlichen Maßnahmen zum weitest machbaren Schutz gegen Sturzfluten in Scheven zu erarbeiten. Die Vertreter des Planungsbüros haben in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt am 07.02.2017 -TOP 3 der öffentlichen Sitzung- die Machbarkeitsstudie vorgestellt. Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde, hat der Fachausschuss die vorgestellten Maßnahmen lediglich zur Kenntnis genommen und eine Beratung und Entscheidung hierüber zunächst in die Ratssitzung am 14.02.2017 vertagt. Die vorgestellte Präsentation des Planungsbüros wurde -entsprechend der Abstimmung im vorgenannten Ausschuss- den Mitgliedern des Fachausschusses bzw. des Rates der Gemeinde Kall als PDF-Datei am 08.02.2017 per Mail für die Beratung in den Fraktionen vorab zur Verfügung gestellt. Vorlagen-Nr. 54/2017 Seite 2 Seitens der Verwaltung wird nochmals herausgestellt, dass die Bezirksregierung Köln bzw. die Untere Wasserbehörde des Kreises Euskirchen für die vorgestellten Hochwasserschutzmaßnahmen Zustimmung signalisiert hat und eine 80 %ige Förderung in Aussicht gestellt hat. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass größere zeitliche Verzögerungen der Gesamtmaßnahme nur schädlich sein werden.