Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 18. Sitzung am Dienstag, den 20.12.2011, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 02.12.2011 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 7. Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) Vorlage: 237/2011 *) 8. Satzung für das Jugendamt Vorlage: 263/2011 *) 9. 4. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) Vorlage: 264/2011 *) 10. 6. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 268/2011 *) 11. Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters Vorlage: 290/2011 12. Bestellung eines Kämmerers Vorlage: 291/2011 13. Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten Vorlage: 278/2011 *) 14. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Vorlage: 292/2011 15. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 271/2011 *) 16. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2012 Vorlage: 287/2011 17. Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling Vorlage: 248/2011 *) 18. Antrag der CDU-Fraktion - Stadtschulpflegschaft Vorlage: 273/2011 *) 19. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Eingruppierung einer Tarifbeschäftigten Vorlage: 280/2011 *) 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 237/2011 Hauptausschuss 06.12.2011 5 liegt noch nicht vor 263/2011 Jugendhilfeausschuss 07.12.2011 16 liegt noch nicht vor 264/2011 Betriebsausschuss 15.12.2011 6 liegt noch nicht vor 268/2011 Betriebsausschuss 15.12.2011 7 liegt noch nicht vor 278/2011 Personalausschuss 13.12.2011 4 liegt noch nicht vor 271/2011 Betriebsausschuss 15.12.2011 5 liegt noch nicht vor 248/2011 Kultur- und Partnerschaftsausschuss Hauptausschuss 24.11.2011 06.12.2011 6 7 14 Ja,1Enth./ Einst. liegt noch nicht vor 273/2011 Schulausschuss 13.12.2011 6 liegt noch nicht vor 280/2011 Personalausschuss 13.12.2011 2 n.ö. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat