Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung (Wahlperiode 2009/2014) am 21.03.2011 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:02 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker, Herr Geisler, Herr Grünert, Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Herr Baltschun (Ausschussvorsitzender), Herr Domke, Herr Habicht, Herr Koch, Herr Meier-Krumsiek, Frau Risy B90/Grüne: Herr Gehle Verwaltung: Herr Wehmeier, Herr Friedrich Zuhörer: -- Presse: -- Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner –entfällt – 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Zur Anfrage von AM Herr Thimm bezgl. der Baustelle an der Grester Str. sagt die Betriebsleitung eine Information als Protokollnotiz zu. Protokollnotiz: Die Baustelle Grester Str. ist eine Baustelle der Stadtwerke Bielefeld. Die Arbeiten wurden am 01.12.2010 aufgenommen. Zuerst wurde der Neubau an der Grester Str. mit einem Gasanschluss versorgt. Witterungsbedingt musste die Baustelle dann unterbrochen werden. Mit Beginn kommender Woche ist geplant die Arbeiten an der ebenfalls neu zu verlegenden Haupttrasse wieder aufzunehmen. Die Gastransportleitung DN 150 wird im Bohrspülverfahren bis zu den Bahngleisen verlegt. Die Unterquerung der Bahngleise erfolgt mittels Durchpressung im Stahlrohr. Die Reststrecke von ca. 75 Meter an die vorhandene Einbindemöglichkeit erfolgt dann wieder im Bohrspülverfahren. Die Baustelle ist nach Aussage der ausführenden Fa. Rohrtechnik Schaumburg spätestens Ende April abgeschlossen. Bezüglich des von AM Herrn Büker angesprochenen Arbeitskreises teilt AM Herr Habicht mit, die Kooperation habe sich grundsätzlich gegen Arbeitskreise ausgesprochen, die Behandlung solle somit im Betriebsausschuss für Ver- und Entsorgung stattfinden. 3. Beratung der den Ausschuss betreffenden Wirtschaftspläne 2011 3.1 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe Für das Abwasserwerk erläutert die Betriebsleitung die wichtigsten Punkte des Wirtschaftsplanes. So wird insbesondere auf die seit 14 Jahren nicht mehr erhöhten Abwassergebühren hingewiesen. Die -2- weiteren Änderungen werden kurz erläutert/begründet. Die Maßnahmen im Vermögensplan und Investitionsprogramm werden auch anhand von Lageplänen dargestellt. Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Gemeinderat, den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - einstimmig 3.2 des Wasserwerkes Leopoldshöhe Nennenswerte Abweichungen im Verhältnis zum Vorjahr sowie die Maßnahmen des Vermögensplanes werden von der Betriebsleitung kurz erläutert. Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Gemeinderat, den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - einstimmig - Baltschun Ausschussvorsitzender Friedrich Schriftführer