Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt- Finanz- und Personalausschuss 3. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 10.03.2015, 14:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 26.02.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse 5 Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 6 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014 7 Antrag bzgl. Benennung eines Weges in E.- Lechenich 8 Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar 9 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 10 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 11 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen 12 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien 13 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen" 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt 16 Ausnahme vom Einstellungstopp, Jugendamt -Jugendhilfeplanung- 17 Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017 18 Antrag bzgl. Einwerbung von Fördermitteln 19 Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt 20 Änderung der Hundesteuersatzung 21 Hebesatz-Satzung 2015 21.1 Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B 22 Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen 23 Bäderlandschaft in Erftstadt / Bäderkonzept 23.1 Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern 23.2 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes G104550.docx/06.01 23.3 Antrag bzgl. Überführung des Freibades Lechenich in private Trägerschaft bzw. Schließung des Freibades 24 Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“ 25 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 25.1 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen 26 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 26.1 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 26.2 Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt 27 Antrag bzgl. Konkretisierung und Benennung der im Haushaltsplanentwurf genannten Einsparvorschläge, lfd. Nr. 5, 7 , 14 und 16 Haushaltsplanbaratungen 2015 28 Anträge der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 29 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Sportausschusses 29.1 Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring 30 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften 30.1 Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule 30.2 Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken 30.3 Anregung bzgl. Erhalt der Artothek und Erhalt beider Büchereien 30.4 Antrag bzgl. Einsparungen bei der Musikschule 30.5 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Kultur- und des Sportausschusses 31 Anregung bzgl. Investitionshilfe zur Sanierung der Schützenhalle, St.Seb. Bruderschaft Gymnich 32 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 32.1 Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung 33 Haushaltsberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 33.1 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 33.2 Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt G104550.docx/06.01 33.3 Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar 33.4 Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018 33.5 Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018 34 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit 35 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Schulausschusses 36 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 36.1 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung 37 Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 37.1 Antrag bzgl. Kostenreduzierung bei der Internetpräsentation (Homepage) 37.2 Antrag bzgl. Kostenreduzierung in der Druckerei 37.3 Antrag bzgl. Verbesserung der graphischen Darstellung der Haushaltspläne 37.4 Antrag bzgl. Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen von Mitgliedschaften und Abonnements der Stadt Erftstadt 38 Stellenplan 2015 38.1 Antrag bzgl. Einsparungen im Personalbereich 39 Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €) G104550.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Bericht über die seit September 2014 durchgeführten Stellenausschreibungen 2 Bericht über die vom Bürgermeister im Jahr 2014 getroffenen Personalmaßnahmen 3 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien 4 EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag