Daten
Kommune
Kall
Größe
84 kB
Datum
27.06.2017
Erstellt
16.06.17, 12:24
Aktualisiert
16.06.17, 12:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
154/2017
27.06.2017
Vorlage erstellt:
12.06.2017
Federführung:
1.2
An den
Haupt- und Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
TL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Diefenbach
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allg. Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Teamleiter/in
Vorlage berührt den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
X
überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung
erforderlich bei PSK 030 221 000 / 5379
500
Deckung erfolgt durch PSK 160 611 0004051000
Euro
6.210,79
6.210,79
Euro
Sachbearbeiter/in
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 3.2
Sonderschulzweckverband
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, eine überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung i.H.v. 6.210,79 € für die Verbandsumlage 2017 des Sonderschulzweckverbandes Hellenthal – Kall – Schleiden bereitzustellen.
Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei Produktsachkonto 160 611 000 – 4051 000 Kompensationsleistungen.
Sachdarstellung:
Mit Schreiben vom 20.04.2017 wurde die Verbandsumlage 2017 für den Sonderschulzweckverband Hellenthal – Kall – Schleiden festgesetzt. Auf Grundlage der in der Verbandsversammlung
beschlossenen Haushaltssatzung 2017 wurde die Verbandsumlage für die Gemeinde Kall unter
der Anwendung der endgültigen Umlagegrundlagen für die Kreisumlage auf 176.210,79 € festgesetzt.
Im Rahmen der gemeindlichen Haushaltsplanung wurde für die Verbandsumlage 2017 ein Ansatz i.H.v 170.000,00 € gebildet. Durch die mittlerweile feststehenden Planwerte und die beschlossene Haushaltssatzung des Sonderschulzweckverbandes für das Jahr 2017 fällt die endgültige Verbandsumlage insgesamt 6.210,79 Euro höher aus als geplant. Um die fälligen Abschläge an den Sonderschulzweckverband leisten zu können, ist die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung notwendig.