Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 193/2011)

FroktionBündnis90/Die Grünender Gemeinde Hürtgenwald l8* 52393Hürtgenwald Bündnis90/ Die Grünen*Zum filosselbach Fraktionsvorsitzender: ManfredRogner Zum Bosselbach18 52393flürtgenwald Tel.:02429-2561 4 .-a ,'/ 'v'l----IV 28.11.2011 Hürtgenwaldvom Donnerstag, den 24.11. 201 1. Hier: Tagesordnungspunkt B. Nichtöffentliche Sitzung, Bürgerpreis 20 1 I Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie ich bereitsvor der Wahl der Bürgerpreis-Kandidaten anmerkte,habennachunsererAuffassung lediglich ehrenamtlichtatige Bürger/innender Gemeindeein Rechtauf einen Bürgerpreis.Diese Auffassungkonnte sichjedoch nicht durchsetzen. In einerNachbesprechung innerhalbunsererFraktionwurdeauchdasErgebnisder Wahl erörtert. Dabeikam die Frageauf, ob nicht Mitgliederoderzumindestein Mitglied desAusschusses sich hätten Vor der Wahl des Bürgerpreisals befangenerklärenmüssen(GO $ 3 l, Ausschließungsgründe). KandidatenerwähnteHerr ProfessorOdoj die ,,guteTaten", die durch die Kandidatenerfolgt wären, mit dem ,,Eifelbaum"(EifelvereinVossenack)und durch unteranderemauchim Zusammenhang mit Zuwendungenan den Verein HöhenArt.Bei der Wahl hat z.B. ein Ausschuss-Mitglied abgestimmt,obwohl es dem Vorstanddes EifelvereinOG Vossenacke.V. angehörtsowie VorstandBeisitzerdes HöhenArt Hürtgenwalde.V. ist. Aber wir möchtendarüberhinweg sehenund beantragenfolgendes: eine Satzungentwickelnund beschließen, aus Die Gemeinde/der Rat mögezum Thema,,Bürgerpreis" Bürgerpreis-Kandidaten erfi.illenmüssen,um künftige der hervor geht,welche Voraussetzungen Missversfändnisse auszuschließen. Mit freundlichenGrüßen r') l,/' ^A fr.tt(t(