Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: "Ökologische Nutzung der Regenrückhaltebecken")

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2009/2014) am 10.03.2011: 5. Anträge der Fraktionen 5.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: "Ökologische Nutzung der Regenrückhaltebecken" Eingangs weist die Verwaltung deutlich daraufhin, dass Reckenrückhaltebecken (RRB) technische Bauwerke sind und durchaus mit möglichen Verschmutzungen (z.B. Ölbelastungen im RRB im Gewerbegebiet Asemissen) gerechnet werden müsse. Nach einem regen Meinungsaustausch sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass es sinnvoll sei, gemeinsam mit dem NABU eine Besichtung der RRB im Gemeindegebiet vorzunehmen und geeignete pflegerische Maßnahmen zu besprechen. Vor einer Beschlussfassung erkundigt sich die SPD-Fraktion, warum die Zaunanlagen um das RRB am „Bürgermeister-Brinkmann-Weg“ und an der Straße „Osterheide“ nicht bepflanzt worden seien. Hierzu erklärt die Verwaltung, dass es sich beim RRB am „Bürgermeister-Brinkmann-Weg“ um eine Anlage von Straßen NRW handelt. Das RRB an der „Osterheide werde überprüft. Sodann formuliert AV Herr Hachmeister folgenden Beschluss: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, vor der nächsten Sitzung des Umweltausschusses einen Termin mit dem NABU, den Mitgliedern des Umweltausschusses und der Verwaltung zu organisieren. Es solle eine gemeinsame Besichtigung der Regenrückhaltebecken stattfinden, um anschließend auf dieser Grundlage eine Empfehlung an den BVE hinsichtlich der „Ökologischen Nutzung der RRB“ zu erarbeiten. Beratungsergebnis: einstimmig