Beschlußtext (Fortschreibung des Einzelhandeslgutachtens (Strukturuntersuchung) für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 31.03.2011: 7. Fortschreibung des Einzelhandeslgutachtens (Strukturuntersuchung) für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Eingangs erinnert BM Herr Schemmel in diesem Zusammenhang an die vorletzte Sitzung des Hauptund Finanzausschusses am 10. Februar 2011, in der das Einzelhandelgutachten vorgestellt worden sei. Zum damaligen Zeitpunkt habe es keinen Beschluss gegeben, um jedoch die praktische Umsetzung der Steuerung durch die gemeindliche Bauleitplanung gewährleisten zu können, seien die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Hierfür benötige die Verwaltung allerdings einen formellen Beschluss, so BM Herr Schemmel weiter. Er schlage deshalb vor, hier nun zu einer Beschlussfassung zu kommen. AM Herr Dr. Bruck beantragt sodann seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Formulierung „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu streichen. Dies wird seitens der übrigen Ausschussmitglieder zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Folgenden lässt BM Herr Schemmel über den modifizierten Beschlussvorschlag abstimmen: Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zum Einzelhandelskonzept zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Beratungsergebnis: - einstimmig -