Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 22.03.2011 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Büker, Herr Droste, Herr Heidemann, Herr Müller, Herr Nagel CDU: Frau Risy, Herr Baltschun (für Herrn Siese), Herr Habicht (für Herrn Meckelmann), Frau Köster, Frau Pfeifer (für Frau Lange), Herr Schmidt B90/Grüne: Herr Gadow, Herr Hachmeister FDP: Frau Asemissen Anwesende Ausschussmitglieder mit beratender Stimme: Felix-FechenbachHerr Scheele, Frau Gollner Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Knoche Ev.-ref. Kirchengemeinde: Frau Mansel Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Lange, FBL Herr Taron, Frau Koppmann, Frau Holzapfel Zuhörer: ./. Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt BM Herr Schemmel den Ausschussmitgliedern mit, dass zwischen dem TOP 2 und 3 eine Information der Verwaltung erfolgen solle. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Frau Risy fragt nach, ob der Verwaltung bereits die in der letzten Sitzung des Schulverbandes Fröbelschule angekündigten öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen vorlägen. BM Herr Schemmel führt aus, dass er- wie eingangs erwähnt- im Rahmen der Information der Verwaltung zu dieser Sache berichten wolle. So lägen seit einigen Tagen zwei Entwürfe von Verträgen in Form einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vor. Der eine Vertrag regele die Übertragung der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage. Das andere Vertragswerk beinhalte die Finanzierung des laufenden Betriebes des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule Lage. Da beide Verträge erst seit kurzem vorlägen und seitens der Stadt Lage noch Beratungsbedarf bestehe, könne er in diesem Ausschuss zunächst nur informieren. Zur Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses in der nächsten Wochen würden die Verträge dann vorgelegt werden. Dieser Vorgehensweise stimmen die übrigen Ausschussmitglieder zu. 3. Etatberatungen 2011 3.1 Haushaltsansätze der Grundschulen und der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Zu Beginn der Beratungen verweist Kämmerer Herr Lange auf Seite 20 des Haushaltplanes, auf der die Verteilung der Produkte auf den Ausschuss dargestellt ist. Er berichtet, dass es in Bezug auf das Vorjahr keine gravierenden Änderungen gäbe. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden seitens des Kämmerers beantwortet. Im weiteren Verlauf der Diskussion verweist AM Frau Risy auf einen Ansatz für einen Kinderwagenunterstellplatz für das FZ Leopoldshöhe und fragt nach, ob für die anderen FZ auch ein Unterstellplatz geplant sei. Weiterhin fragt sie nach, warum die Reinigungskosten in den einzelnen Familienzentren unterschiedlich hoch seien. Da es sich bei dem Kinderwagenunterstellplatz und den Reinigungskosten um Angelegenheiten des Kommunalen Gebäudemanagements handelt, konnten die Fragen hierzu zunächst nicht beantwortet werden. Eine Anmerkung hierzu erfolgt zum Ende des TOP. Des Weiteren schlägt AM Frau Risy vor, in eine der nächsten Sitzungen die Reinigung in den Schulen und den Familienzentren auf die Tagesordnung zu nehmen. Im Anschluss fragt AM Herr Gadow nach, welche Anträge von den Schulen vorgelegen haben und welchen Anträgen entsprochen wurde. Dieses wird verwaltungsseitig beantwortet. In diesem Zusammenhang fragt AM Frau Risy für die CDU-Fraktion nach, ob das Schulschiff für den Schulhof der Grundschule Nord oberste Priorität habe oder ob für das Geld nicht eher Tische oder Stühle gekauft werden sollen. Frau Schmidt erklärt, dass das Schiff für die Kinder das allerwichtigste sei. BM Herr Schemmel ergänzt, dass die Eltern und Kinder sicherlich sehr enttäuscht seien, wenn das Schulschiff zur Diskussion gestellt werde. Auf Nachfrage von AM Herr Hachmeister bestätigt BM Herr Schemmel, dass die Streichliste mit den Schulleiterinnen bzw. dem Schulleiter abgesprochen worden sei. Zum Abschluss erklärt AM Frau Risy für die CDU-Fraktion, dass ihre Fraktion in der heutigen Sitzung keine Beschlussempfehlung zum Haushalt für den Gemeinderat an den Haupt-und Finanzausschuss geben werde, da noch weiterer Beratungsbedarf in der Fraktion bestehe. AV Herr Kühnel und AM Herr Nagel kritisieren dieses Vorgehen, da aus ihrer Sicht genügend Zeit für Vorberatungen gewesen sei und der Fachausschuss über ihn betreffende Haushaltspositionen selbst eine Empfehlung an den Haupt-und Finanzausschuss geben solle. Anmerkung zum Protokoll: Im FZ Asemissen werden die Kinderwagen in einer Garage untergestellt, für die FZ Greste und Schuckenbaum sind zurzeit keine Unterstellmöglichkeiten geplant. Die unterschiedliche Höhe der Reinigungskosten ergibt sich dadurch, dass in den FZ Leopoldshöhe und Asemissen eigenes Personal reinigt und für diese Einrichtungen nur die Materialkosten aufgeführt sind. 3.2 Zuschussanträge der Vereine Die Zuschussanträge der Vereine werden seitens der Ausschussmitglieder zur Kenntnis genommen. -3- 4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2011 hier: Saisonales, regionales und ökologisches Essensangebot in den gemeindlichen Einrichtungen Zunächst kritisiert AM Herr Gadow die Verwaltungsvorlage. Aus Sicht seiner Fraktion sei sie zu allgemein formuliert und die im Antrag gestellten Fragen verwaltungsseitig nicht beantwortet worden. BM Herr Schemmel erwidert, dass aus Sicht der Verwaltung kein Handlungsbedarf bestehe, dieses sei in der Vorlage auch ausführlich begründet worden. Es sei deutlich gemacht worden, dass regional bzw. vor Ort eingekauft werde. Seitens der Elternschaft gäbe eine hohe Akzeptanz. AM Herr Droste ergänzt, dass im Bereich der Familienzentren im Vergleich zu den Schulen nur eine geringe Anzahl von Kindern zu Mittag essen und dort eine enge Zusammenarbeit mit den Eltern bestehe. Er schlägt vor, da die Volkshochschule Träger der OGS sei, von dort Informationen einzuholen. AM Herr Gadow macht deutlich, dass seine Fraktion das jetzige System nicht kritisieren wolle. Auf Nachfrage erklärt Herr Scheele, dass die Zahl der ausgegebenen Essen in der Mensa sicherlich noch zu steigern wären, zur Zeit laufe aber noch die Phase des Optimierens. 5. Strukturdaten / Anmeldezahlen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Herr Scheele führt aus, dass für das Schuljahr 2011/2012 186 Anmeldungen für den 5.Jahrgang vorgelegen haben, von denen 150 SchülerInnen aufgenommen werden konnten. Die Anmeldezahl sei im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Auch im Bereich der Sekundarstufe II liege ein Anmeldeüberhang vor, so können von 80 Anmeldungen nur 75 SchülerInnen aufgenommen werden. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Scheele beantwortet. 6. Information der Verwaltung hier: Anmeldesituation in den Familienzentren BM Herr Schemmel berichtet, dass das Anmeldeverfahren in den Familienzentren noch nicht endgültig abgeschlossen sei. So hätten die Eltern bis zum 26.03. Zeit mitzuteilen, welches Familienzentrum ihr Kind besuchen solle. Bereits jetzt sei schon festzustellen, dass im Bereich der Familienzentren die demographische Entwicklung in Leopoldshöhe noch nicht angekommen sei. Bis auf ein Familienzentrum seien alle voll ausgelastet. Im Familienzentrum Greste seien noch einige Plätze frei. Dieses sei aber nicht besorgniserregend, da diese Plätze Zuzugskindern zur Verfügung stehen. In der Gesamtsituation sähe es so aus, dass der Versorgungsgrad bei der U-3 Betreuung 19,95 % betrage, dieses entspräche einer Anzahl von 80 Plätzen. Angemeldet waren 120 Kinder, sodass leider einigen Kindern abgesagt werden musste. Bei den Kindergartenplätzen mit Rechtsanspruch betrage die Versorgungsquote 99,8 Prozent. Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. 7. Vorstellung des Jahresberichtes 2010 der Gemeindebücherei Frau Koppmann verweist auf den vorgelegten Jahresbericht 2010. Sie berichtet von der guten Zusammenarbeit mit den gemeindlichen Schulen und Familienzentren. Besonders der Büchereiführerschein sei bei den Klassen-und Kindergartenführungen beliebt. Hierdurch lernten die Kinder sich besser in der Gemeindebücherei zurechtzufinden. Sie teilt weiterhin mit, dass die besonderen Veranstaltungen immer sehr gut besucht gewesen seien. Zum Abschluss berichtet Frau Koppmann, dass die seit Anfang des Jahres eingeführten Büchereigebühren von den meisten Lesern akzeptiert worden seien, nur einige wenige Nutzer hätten sich beschwert. Der Jahresbericht der Gemeindebücherei ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. 8. Veranstaltungen im Jahr 2011 8.1 Kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2011 AM Frau Risy fragt nach, warum in der neuen Aula, die 500 Besuchern Platz böte, keine größeren Veranstaltungen statt fänden. FBL Herr Taron verweist auf die Kosten für solche Veranstaltungen, -4- Mittel in dieser Größenordnung stehen nicht zur Verfügung. Im weiteren Verlauf der Diskussion weist FBL Herr Taron auf die Arbeit des Kulturkreises hin, durch dessen Arbeit die Verwaltung entlastet würde. 8.2 Partnerschaftsangelegenheiten Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:15 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in