Beschlußtext (Haushaltsansätze der Grundschulen und der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 22.03.2011: 3. Etatberatungen 2011 3.1 Haushaltsansätze der Grundschulen und der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Zu Beginn der Beratungen verweist Kämmerer Herr Lange auf Seite 20 des Haushaltplanes, auf der die Verteilung der Produkte auf den Ausschuss dargestellt ist. Er berichtet, dass es in Bezug auf das Vorjahr keine gravierenden Änderungen gäbe. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden seitens des Kämmerers beantwortet. Im weiteren Verlauf der Diskussion verweist AM Frau Risy auf einen Ansatz für einen Kinderwagenunterstellplatz für das FZ Leopoldshöhe und fragt nach, ob für die anderen FZ auch ein Unterstellplatz geplant sei. Weiterhin fragt sie nach, warum die Reinigungskosten in den einzelnen Familienzentren unterschiedlich hoch seien. Da es sich bei dem Kinderwagenunterstellplatz und den Reinigungskosten um Angelegenheiten des Kommunalen Gebäudemanagements handelt, konnten die Fragen hierzu zunächst nicht beantwortet werden. Eine Anmerkung hierzu erfolgt zum Ende des TOP. Des Weiteren schlägt AM Frau Risy vor, in eine der nächsten Sitzungen die Reinigung in den Schulen und den Familienzentren auf die Tagesordnung zu nehmen. Im Anschluss fragt AM Herr Gadow nach, welche Anträge von den Schulen vorgelegen haben und welchen Anträgen entsprochen wurde. Dieses wird verwaltungsseitig beantwortet. In diesem Zusammenhang fragt AM Frau Risy für die CDU-Fraktion nach, ob das Schulschiff für den Schulhof der Grundschule Nord oberste Priorität habe oder ob für das Geld nicht eher Tische oder Stühle gekauft werden sollen. Frau Schmidt erklärt, dass das Schiff für die Kinder das allerwichtigste sei. BM Herr Schemmel ergänzt, dass die Eltern und Kinder sicherlich sehr enttäuscht seien, wenn das Schulschiff zur Diskussion gestellt werde. Auf Nachfrage von AM Herr Hachmeister bestätigt BM Herr Schemmel, dass die Streichliste mit den Schulleiterinnen bzw. dem Schulleiter abgesprochen worden sei. Zum Abschluss erklärt AM Frau Risy für die CDU-Fraktion, dass ihre Fraktion in der heutigen Sitzung keine Beschlussempfehlung zum Haushalt für den Gemeinderat an den Haupt-und Finanzausschuss geben werde, da noch weiterer Beratungsbedarf in der Fraktion bestehe. AV Herr Kühnel und AM Herr Nagel kritisieren dieses Vorgehen, da aus ihrer Sicht genügend Zeit für Vorberatungen gewesen sei und der Fachausschuss über ihn betreffende Haushaltspositionen selbst eine Empfehlung an den Haupt-und Finanzausschuss geben solle. Anmerkung zum Protokoll: Im FZ Asemissen werden die Kinderwagen in einer Garage untergestellt, für die FZ Greste und Schuckenbaum sind zurzeit keine Unterstellmöglichkeiten geplant. Die unterschiedliche Höhe der Reinigungskosten ergibt sich dadurch, dass in den FZ Leopoldshöhe und Asemissen eigenes Personal reinigt und für diese Einrichtungen nur die Materialkosten aufgeführt sind.