Beschlußtext (Endausbau Beethovenweg - Stichstraße Haus Nummer 10, 12, 14, 18, 20 hier: Vorstellung und Beschluss der Planung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 04.05.2011: 4. Endausbau Beethovenweg 4.1 Endausbau Beethovenweg - Stichstraße Haus Nummer 10, 12, 14, 18, 20 hier: Vorstellung und Beschluss der Planung Herr Offel erläutert das Planungskonzept anhand des Lageplans und beantwortet Detailfragen der Ausschussmitglieder. Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass –entsprechend TOP 3- eine weitere Beratung in den Fraktionen erfolgen soll, die Verwaltung zeitgleich alle Anwohner unterrichten und dann eine Beschlussfassung im HfA am 12.05.11 erfolgen soll. Es folgt eine erneute kurze Diskussion über die künftige Vorgehensweise und seitens der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird vorgeschlagen, in der nächsten regulären Ausschusssitzung ein einheitliches Grundsatzverfahren festzulegen. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das heute vorgestellte Planungskonzept für die Straße „Beethovenweg, Stichstraße Haus Nummer 10, 12, 14, 18, 20“ den Anwohnern vorzustellen und deren Wünsche mit zu berücksichtigen. Eine weitere Beschlussfassung erfolgt im HfA am 12.05.11. Beratungsergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -