Beschlußtext (Gebührenbedarfsberechnung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Leopoldshöhe)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2004/2009) am 19.10.2005: 2. Gebührenbedarfsberechnung für die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Leopoldshöhe AV Gräfe begrüßt den zu diesem TOP anwesenden Herrn Goebel vom Institut für Kommunale Haushaltswirtschaft aus Helsa. Nach einer kurzen Einführung durch den AV, stellt Herr Goebel die von seinem Institut erarbeiteten umfangreichen Grundlagen zur Gebührenbedarfsrechnung für die gemeindlichen Friedhöfe vor. Herr Goebel erwähnt zu Beginn kurz die rechtliche Situation und die zunehmende Konkurrenz nicht nur durch andere kommunale Friedhöfe, die sich aus der zunehmenden Mobilität der Menschen ergibt. Er verweist auf Veränderungen wie z. B. die steigende Anzahl von Urnenbeisetzungen und die künftig zu erwartenden geringeren Gebühreneinnahmen bzw. den steigenden Kostendruck. Die gängige Rechtsprechung hat gezeigt, dass Kosten genau zugerechnet werden müssen, das heißt, der Gebührentatbestand muss nachvollziehbar sein. Anschließend schlüsselt er die Friedhofskosten anhand der einzelnen Bereiche auf und erläutert gebührenrechtliche Zusammenhänge. Er beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder und stellt ihnen die während der Sitzung gezeigten Folien zur Verfügung. Sie sind auf Vorschlag des AV dem Protokoll beigefügt. Die eingehende Darstellung der gemeindlichen Friedhofskosten wird von den Ausschussmitgliedern dankend und zustimmend zur Kenntnis genommen.