Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft (Wahlperiode 2009/2014) am 24.11.2005: 6. Abfallentsorgung 2005 6.3 Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten Der AV erläutert, dass zu entscheiden ist, ob die Subventionierung 2006 beibehalten werden soll. Die SPD-Fraktion beantragt zunächst eine Verweisung des TOP’s in die Fraktionen, da die Vorlage zu spät eingetroffen sei und noch Beratungsbedarf bestände. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich für eine Fortführung der Subventionierung in 2006 aus. Die SPD-Ratsfraktion beantragt eine kurze Sitzungsunterbrechung zwecks interner Beratung. Dem wird zugestimmt und die Sitzung von 19.18 Uhr bis 19.20 Uhr unterbrochen. Danach spricht sich auch die SPD-Fraktion für die Fortführung der Subventionierung aus. Zum Abschluss der Beratung wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt, Friedhöfe und Abfallwirtschaft empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Subventionierung wie im Jahr 2005 beizubehalten, die dafür benötigte Summe von ca. 20.000 € im Haushaltsplanentwurf 2006 zu berücksichtigen und die Empfehlung dem Rat zur endgültigen Entscheidung vorzulegen. Beratungsergebnis: - einvernehmlich -