Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen 3. Sitzung Termin, Beginn: Mittwoch, 04.03.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 18.02.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt 6 Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr 7 Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp 8 Winterdienst Sachstandsbericht Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung 9 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12. 2014 (Prognoserechnung) gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) 10 Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“ 11 Antrag bzgl. Zustandsbericht zum Fuß- und Radwegenetz in Erftstadt 12 Antrag bzgl. Verkehrssicherheitsmaßnahmen in E.- Kierdorf 13 Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen 14 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen 15 Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt 16 Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 17 Antrag bzgl. Sanierung des Wirtschaftsweges in der Verlängerung des Teilstückes entlang der Kiesgrube in Blessem; Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan 2015 18 Parkplätze Nachtigallenweg 19 Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann 20 Errichtung einer Fahrzeughalle auf dem Bauhof der "Städtischen Dienste" (Kölner Ring) 21 Anregung bzgl. Aufstellung einer Kleinkindrutsche auf dem Spielplatz Talstraße 22 Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal 22.1 Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal G104308.docx/06.01 22.2 Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal 23 Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“ 24 Antrag bzgl. Pflanzgutförderung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Stadtgebiet Erftstadt 25 Antrag bzgl. Sachstandsbericht zur Umsetzung/ Perspektiven des Friedhofskonzeptes 26 Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen" 28 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen 29 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 30 Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €) G104308.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Einrichtung der digitalen Schadensaufnahme bei der Straßenbegehung durch die Städtischen Dienste zur Schadensbehebung und Dokumentation 2 Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen- 3 Stadion Liblar Vergabe der Arbeiten für eine Flutlichtanlage