Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 11. Sitzung am Dienstag, den 07.06.2011, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 20.05.2011 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts 5.1. HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken Vorlage: 67/2011 *) *1) 6. Mögliche Träger- und Betreibermodelle für die Wesselinger Bäder Vorlage: 58/2011 *) 7. Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek Vorlage: 89/2011 *) 8. Änderung der Entgeltregelung für die Nutzung des Schulschwimm- und des Gartenhallenbades Vorlage: 96/2011 9. Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH Vorlage: 117/2011 10. Antrag der SPD-Fraktion: Industriestandort Wesseling stärken - Für den Ausbau des Godorfer Hafens Vorlage: 115/2011 11. Mitteilungen und Anfragen 11.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 71/2011 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld Vorlage: 92/2011 *) 2. Grundstücksveräußerung "Auf der Eichholzer Hülle" in Urfeld Vorlage: 94/2011 *) 3. Veräußerung des städtischen Hausgrundstücks "Vogelsang 6" in Wesseling-Keldenich Vorlage: 95/2011 *) 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkungen: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 67/2011 Hauptausschuss 29.03.2011 5.1 vertagt 58/2011 Ausschuss für Sport und Freizeit 31.03.2011 7 Kenntnisnahme 89/2011 Kultur- und Partnerschaftsausschuss Schulausschuss 12.05.2011 31.05.2011 6 6 8 Ja, 2 Nein, 3 Enth. liegt noch nicht vor 92/2011 Unterausschuss Liegenschaften 24.05.2011 5 liegt noch nicht vor 94/2011 Unterausschuss Liegenschaften 24.05.2011 6 liegt noch nicht vor 95/2011 Unterausschuss Liegenschaften 24.05.2011 7 liegt noch nicht vor *1) Über die Gespräche mit der Wirtschaft wird in der Sitzung mündlich berichtet. Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat