Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen)

Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen am 04.03.2015 14 Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen 77/2015 zu Punkt 5: Die Maßnahme wird unter dem Tagesordnungspunkt 15 dieser Sitzung zum gleichlautenden Antrag „Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt“ (6/2014) behandelt. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu Punkt 9: Die Maßnahme wird zur Beschlussfassung an den Haupt- Finanz- und Personalausschuss verwiesen. 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) zu Punkt 11a: Entsprechend der Beschlussfassung im Sportausschuss vom 19.02.2015 soll dem Ahremer Sportverein in den Jahren 2015 und 2016 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro gewährt werden. Die Maßnahme wird dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur Beschlussfassung empfohlen. 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) zu Punkt 11d Entsprechend der Beschlussfassung im Ausschuss für öff. Ordnung und Verkehr vom 10.02.2015 zum gleichlautenden Antrag „Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs CarlSchurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar“ (18/2015) wird die Beschlussfassung in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss verwiesen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu Punkt 11f Entsprechend der Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss vom 04.02.2015 zum gleichlautenden Antrag „Anregung bzgl. Verbesserung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Borr“ (45/2015) sollen Mittel in Höhe von 2.500 € in den Wirtschaftsplan 2015 eingestellt werden. Die Maßnahme wird dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur Beschlussfassung empfohlen. (s. Tagesordnungspunkt 6 dieser Sitzung) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 04.03.2015 Seite 2