Beschlusstext (Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer - Veränderung der Förderkulisse für die Bauabschnitte Rheinsteg (Los 2) und Rheinpark (Los 3) - Vorstellung der Machbarkeitsstudie Rheinufer, Atelier Loidl - Beauftragung des Planungsbüros Atelier Loidl, Berlin, mit den Leistungsphasen 5 und 6 für das Los 2 - Rheinsteg)

Stadt Wesseling Wesseling, den 19.10.2011 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz vom Dienstag, den 13.09.2011 um 19:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 5. Regionale 2010 ||| Umgestaltung Rheinufer - Veränderung der Förderkulisse für die Bauabschnitte Rheinsteg (Los 2) und Rheinpark (Los 3) - Vorstellung der Machbarkeitsstudie Rheinufer, Atelier Loidl - Beauftragung des Planungsbüros Atelier Loidl, Berlin, mit den Leistungsphasen 5 und 6 für das Los 2 - Rheinsteg Vorlagennummer: 178/2011 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz stimmt den Ergebnissen der vorliegenden Machbarkeitsstudie zu. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Studie alle nötigen Schritte zur Anpassung der bestehenden Planung für die Baulose Rheinsteg und Rheinpark vorzunehmen und entsprechende Förderanträge bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen 2. Der Ausschuss empfiehlt dem Bau- und Vergabeausschuss, einer Beauftragung des Büros Atelier Loidl, Berlin, für die Überarbeitung der bisherigen Planung auf Grundlage der Machbarkeitsstudie sowie für die weiteren Leistungsphasen 5 bis 6 (Ausführungsplanung, Vorbereitung Vergabe) für Los 2 (Rheinsteg) zuzustimmen. Die Leistungsphase 6 wird erst dann ausgeführt, wenn der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, gegebenenfalls in einer Sondersitzung, der Leistungsphase 5 Ausführungsplanung - zugestimmt hat. 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen 3. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wesseling, der Erhöhung der städtischen Eigenanteile im Haushaltsjahr 2011 um 212.600 € sowie im Haushaltsjahr 2012 um 158.400 €, bei Einsparung des bisher für das Haushaltsjahr 2013 vorgesehenen Eigenanteils von 143.000 €, zuzustimmen. 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen 4. Alle Detailplanungen sind dahingehend zu überprüfen, ob sie nicht kostengünstiger, jedoch im Sinne des Planungskonzeptes, ausgeführt werden können. Ziel muss es sein, die Kosten der Parkpflege weitgehend durch das bezuschussungsfähige Budget zu decken. 17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen 5. Der Beseitigung von Lindenbäumen aus der Allee wird aufgrund der gültigen Beschlusslage zur Zeit nicht zugestimmt. 19 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen