Beschlusstext (Förderprojekt "Forum Vogelsang / Teilprojekt Sanierung und Umbau" - Abschluss eines Weiterleitungsvertrages)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 3. Sitzung des Kreisausschusses am 09.06.2010 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 6 Förderprojekt "Forum Vogelsang / Teilprojekt Sanierung und Umbau" Abschluss eines Weiterleitungsvertrages Der Kreisausschuss stimmt der Vorlage 73/2010 unter Berücksichtigung der zustimmenden Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang vom 26.05.2010 (siehe Z 1/V 73/2010) zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: Der Kreistag stimmt dem Abschluss eines Weiterleitungsvertrages zwischen dem Kreis Euskirchen und der vogelsang ip gGmbH auf der Basis des Vertragsentwurfs vom 06.05.2010 (Anlage zur Vorlage 73/2010), vorbehaltlich eventueller redaktioneller Änderungen, zu. Vertragsgegenstand ist die Weitergabe a) von Zuwendungen des Landes NRW und b) des Eigenanteils, der sich aus einem Eigenanteil des Kreises Euskirchen und der übrigen Gesellschafter der vogelsang ip gGmbH zusammensetzt. Der Vertragsabschluss erfolgt erst nach Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns durch die Bezirksregierung Köln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig V 73/2010