Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 25. März 2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 07.04.2011, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 11. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Haushaltsplanentwurf 2011 5.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2011 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung) 5.2 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen 6. Beschlussfassung über den Stellenplan 2011 7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2011 7.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 7.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 7.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 7.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 8. Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008 9. Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen 10. Fröbelschule Oerlinghausen hier: - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 28.03.2011 08.04.2011 11. Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen 12. Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ Bereich: östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße 13. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss 14. 16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss 15. 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss 16. Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen 16.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ 16.2 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) hier: - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteili gung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes 17. Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Konzessionsvergabe Schemmel