Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014) am 07.04.2011: 11. Fröbelschule Oerlinghausen hier: - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage Eingangs zu diesem TOP verweist BM Herr Schemmel auf die hierzu als Tischvorlage verteilte 1. Ergänzung zu Drucksache 45/2011. Sodann beantwortet er die seitens der Ratsmitglieder gestellten Fragen, erinnert daran, dass der Entwurf mit der Stadt Oerlinghausen und der Schulleitung der Fröbelschule abgestimmt sei und lässt über den vorgelegten geänderten Entwurf abstimmen. Beschluss: Der Rat erteilt die Zustimmung zu: a) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der Schulträgerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage in der Fassung der der Drucksache (45/2011 1. Ergänzung) beigefügten Anlage und b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Finanzierung des laufenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage in der Fassung der der Drucksache 45/2011 beigefügten Anlage. Beratungsergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) – (Die Vereinbarungen sind in der beschlossenen Form als Anlage 6 + 7 Bestandteil dieser Niederschrift, die dazugehörigen Pläne sind im Ratsinformationssystem zu diesem TOP hinterlegt.)