Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2011)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 11. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014) am 07.04.2011: 7. Beschlussfassung über den Stellenplan 2011 Bezug nehmend auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.03.2011 beantragt RM Herr Meckelmann, den im Vergleich zum Vorjahr entfallenen KW-Vermerk (Teil B – Tariflich Beschäftigte, Abschnitt II – „Sondervermögen mit Sonderrechnung“, Entgeltgruppe 10, 1 Stelle) wieder aufzunehmen. Kämmerer Herr Lange erläutert in diesem Zusammenhang, dass KW-Vermerke nicht automatisch übertragen werden, sondern einer Jährlichkeit unterliegen. Hierauf entgegnet RM Herr Niehage, dass er gerade aus diesem Grund einen Hinweis der Verwaltung über entfallene KW-Vermerke erwartet hätte. BM Herr Schemmel erinnert sodann an die Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses am 15.12.2010, in der Kämmerer Herr Lange begründet dargelegt habe, dass die Setzung eines KWVermerkes bei der zur Diskussion stehenden Stelle seiner Auffassung nach nicht sinnvoll sei und es keinerlei weitere Nachfragen gegeben habe. Ergänzend spricht er die zahlreichen Anträge zur Thematik „Energetik“ an, deren Bewältigung bei Wegfall der Stelle nicht leistbar gewesen wäre. Sodann lässt BM Herr Schemmel über den Stellenplan 2011 unter Berücksichtigung des Antrags von RM Herrn Meckelmann auf Eintragung des o.g. KW-Vermerkes abstimmen: Beschluss: Der Rat beschließt den vorgelegten Stellenplanentwurf 2011 unter Berücksichtigung folgender Änderung: Der Stellenplanentwurf 2011 wird in Teil B – Tariflich Beschäftigte, Abschnitt II – „Sondervermögen mit Sonderrechnung“, Entgeltgruppe 10, 1 Stelle, um die Erläuterung „KW“ ergänzt. Beratungsergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 14 Enthaltung(en) -