Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

Daten

Kommune
Kall
Größe
24 kB
Datum
13.09.2016
Erstellt
02.09.16, 18:06
Aktualisiert
02.09.16, 18:06
Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 130/2016 13.09.2016 Vorlage erstellt: 19.07.2016 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlussvorschlag: Herr Dr.-Ing. Guido Huppertz wird vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Sachdarstellung: Frau Elvira Scheuer, Burggasse 6, 53925 Kall, hat durch Erklärung vom 15.06.2016 auf ihren Sitz im Rat der Gemeinde Kall mit sofortiger Wirkung verzichtet. Aus der Reserveliste der Bündnis90/Die Grünen ist für Frau Scheuer eine Ersatzperson ausdrücklich nicht genannt, so dass die folgende Bewerberin der Reserveliste der Bündnis90/Die Grünen, Frau Philomena Müller, Auf dem Tanzberg 8, 53925 Kall als Nachfolgerin in den Rat der Gemeinde Kall nachrücken würde. Frau Philomena Müller hat am 21.06.2016 ihren Verzicht auf das Ratsmandat erklärt. Aus der Reserveliste der Bündnis90/Die Grünen würde Herr Sören Dick, Schevener Straße 4, 53925 Kall, nachrücken. Herr Sören Dick hat mit Erklärung vom 5. Juli 2016 auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Kall verzichtet. Als nächste Person würde Frau Dagmar Reger, Eisenauerstraße 22, 53925 Kall, nachrücken. Frau Dagmar Reger hat am 06.07.2016 ihren Verzicht auf das Ratsmandat erklärt. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz habe ich am 7. Juli 2016 festgestellt, dass aus der Reserveliste der Bündnis90/Die Grünen Herr Dr.-Ing. Guido Huppertz, Klausentalstraße 3 b, 53925 Kall als Nachfolger in den Rat der Gemeinde Kall nachrückt. Die Mitgliedschaft wurde mit Wirkung vom 13. Juli 2016 (Eingangsdatum der Annahmeerklärung) erworben.