Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle_öffentlich)

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Rates TOP Team erl. am Sachstand A.__ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 13.09.2016 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2.1 2. Fragestunde für Einwohner 2.2 24.10.2016 3. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Vorlage: 130/2016 1.1 13.09.2016 4. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche SitzungVorlage: 139/2016 1.1 z.K. 5. Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage: 169/2016 1.1 13.09.2016 6. Vertretung der Gemeinde in juristischen Personen und Personenvereinigungen hier: a) Verbandsversammlung des Wasserverbandes Oleftal b) Rat der Tageseinrichtung Kindergarten Keldenich c) Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes d) Verbandsversammlung Wasserverband Eifel-Rur Vorlage: 170/2016 1.1 13.09.2016 7. Einführung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Kall Vorlage: 160/2016 1. Ergänzung 1.3 13.09.2016 8. Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2016 Vorlage: 177/2016 1. Ergänzung 1.2 z.K. Schülerbeförderung Rinnen: Mail an Hr. Schmitz am 23.9.2016 Instandsetzung Wege Rinnen: größtenteils erledigt, Restarbeiten laufen derzeit Antragstellungen können laufend erfolgen. TOP Team erl. am Sachstand 9. Jahresbericht 2015 zur neuen Abfallsatzung im Vergleich zu 2014/2015 und 1. Halbjahr 2016 Vorlage: 176/2016 1. Ergänzung 1.2 z.K. 10. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2017 10.1 Vorberatung der Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall Vorlage: 178/2016 1. Ergänzung 11. Anpassung der Eintrittsgelder und Nutzungsentgelte für das Hallenbad Kall zum 01.01.2017 Vorlage: 168/2016 1. Ergänzung 1.3 13.09.2016 12. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen Vorlage: 162/2016 1. Ergänzung 1.2 13.09.2016 13. Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 S. 3 UStG Vorlage: 167/2016 1.2 20.10.2016 14. Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall Vorlage: 159/2016 1. Ergänzung 2.1 sh. TOP 12 des Rates am 08.11.2016 15. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall -SondernutzungssatzungVorlage: 173/2016 1. Ergänzung 1.2 öffentl. Bekanntmachung im Rundblick erfolgte am 21.10.16 sh. TOP 4.4 des Rates am 08.11.2016 A.__ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 27.09.2016 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen ./. 2. Fragestunde für Einwohner ./. 3. Bebauungsplan Nr. 28 „Gewerbegebiet Kall III an der L 206 Richtung Scheven“ a) Information und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Vorverfahren b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Vorlage: 146/2016 2. Ergänzung 2.1 öffentl. Auslegung erfolgt in Kürze