Allgemeine Vorlage (4.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 213/2016 1.Ergänzung 08.11.2016 Vorlage erstellt: 19.10.2016 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Herr Diefenbach Frau Floßdorf Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4 4.1 Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2017 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.11.2016 -TOP 3.1- beschließt der Rat, der Gebührenkalkulation 2017 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2017 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Der ausgewiesene Überschuss i.H.v. 4.692,69 € im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2018 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt. Wesentliche Änderungen zum Vorjahr ergeben sich zurzeit noch nicht.