Allgemeine Vorlage (1.1 Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 223/2016 08.11.2016 Vorlage erstellt: 20.10.2016 Federführung: 1.3 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Frau Kratz Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 1 1.1 Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen Sonderschulzweckverband Hellenthal-Kall-Schleiden Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachdarstellung: Auf den als Anlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2016 wird verwiesen. Dieser wurde in der Sitzung des Fachausschusses am 27.09.2016 -TOP 11 öffentliche Sitzungberaten. Der Fachausschuss beauftragte den Bürgermeister, zunächst Gespräche mit den Bürgermeistern der Stadt Schleiden und der Gemeinde Hellenthal zu führen. Ebenfalls wurde der Bürgermeister beauftragt, Gespräche mit der Kreisverwaltung zu führen und die Gemeinde in der Verbandsversammlung zu vertreten. Zielsetzung ist, die Beschulung langfristig zu regeln. Ein Gesprächstermin mit dem Kreis Euskirchen ist inzwischen anberaumt. Die Verwaltung wird in der Sitzung über das Ergebnis der bisherigen Gespräche berichten.