Daten
Kommune
Kall
Größe
95 kB
Datum
13.12.2016
Erstellt
02.12.16, 18:06
Aktualisiert
02.12.16, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Information über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
TOP
A.
Team
erl. am
ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 03.11.2016
1.
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
1.1
./.
2.
Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche
SitzungVorlage: 190/2016
1.1
z.K.
3.
Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2017
3.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"
Vorlage: 213/2016
1.2
Rat 08.11.2016
3.2
Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
Vorlage: 214/2016
1.2
Rat 08.11.2016
3.3
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"
hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren
Vorlage: 215/2016
1.2
Rat 08.11.2016
3.4
Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"
hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
Vorlage: 216/2016
1.2
Rat 08.11.2016
3.5
Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"
Vorlage: 217/2016
1.2
Rat 08.11.2016
1.3
Rat 08.11.2016
4.
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden
und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem
SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie
der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung
hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017
Vorlage: 218/2016
Sachstand
TOP
Team
erl. am
5.
Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen
der Freiwilligen Feuerwehr Kall -FeuerwehrsatzungVorlage: 220/2016
2.3
Rat 08.11.2016
6.
Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich
selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der
beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall
sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber VerdienstausfallsatzungVorlage: 221/2016
2.3
Rat 08.11.2016
7.
Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der
Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -BrandverhütungsschausatzungVorlage: 222/2016
2.3
Rat 08.11.2016
Sachstand