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Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle_öffentlich)

Daten

Kommune
Kall
Größe
95 kB
Datum
13.12.2016
Erstellt
02.12.16, 18:06
Aktualisiert
02.12.16, 18:06
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Inhalt der Datei

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses TOP A. Team erl. am ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 03.11.2016 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 1.1 ./. 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche SitzungVorlage: 190/2016 1.1 z.K. 3. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2017 3.1 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Vorlage: 213/2016 1.2 Rat 08.11.2016 3.2 Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" Vorlage: 214/2016 1.2 Rat 08.11.2016 3.3 Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Vorlage: 215/2016 1.2 Rat 08.11.2016 3.4 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" hier: 3. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung Vorlage: 216/2016 1.2 Rat 08.11.2016 3.5 Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" Vorlage: 217/2016 1.2 Rat 08.11.2016 1.3 Rat 08.11.2016 4. 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden und den Gemeinden Kall und Hellenthal zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, nach dem Wohngeldgesetz, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der unterstützenden Beratung bei Angelegenheiten der Rentenantragsstellung hier: Optimierung der Vereinbarung zum 1.1.2017 Vorlage: 218/2016 Sachstand TOP Team erl. am 5. Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Kall -FeuerwehrsatzungVorlage: 220/2016 2.3 Rat 08.11.2016 6. Erlass der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kall, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Gemeinde Kall sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber VerdienstausfallsatzungVorlage: 221/2016 2.3 Rat 08.11.2016 7. Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Kall -BrandverhütungsschausatzungVorlage: 222/2016 2.3 Rat 08.11.2016 Sachstand