Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 5. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 23.06.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 10.06.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Bürgerbegehren zum Erhalt der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt I. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens II. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens 6 Antrag bzgl. Neufassung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Durchführung von Bürgerentscheiden 7 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt 8 Festlegung des Abstimmungzeitraumes zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Erhaltung der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt 9 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Durchführung eines Bürgerentscheides 10 Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule 10.1 Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule 10.2 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion 10.3 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion 10.4 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 10.5 Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt 10.6 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten 10.7 Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen 11 Inanspruchnahme der Dienstleistung eines Wohlfahrtsverbandes für die Betreuung der Asylbewerber im neuen Übergangsheim in Lechenich 12 Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstdadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises 13 Nachbesetzung in Ausschüssen und Beiräten der Stadt Erftstadt 14 Angelegenheiten der Kämmerei 14.1 Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 14.2 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013 14.3 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015 14.4 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 15 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 15.1 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil 16 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 16.1 Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Eigenbetrieb Straßen zur Durchführung der Jahresabschlussprüfungen 2016 und ggf. 2017, soweit der Eigenbetrieb Straßen nicht zum 31.12.2016 aufgelöst wird G107350.docx/06.01 16.2 Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann 16.3 Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung 17 Stadtplanung 17.1 Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-SchurzStraße / Stadtgarten 17.2 Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 17.3 Außenbereichssatzung Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 17.4 Außenbereichssatzung Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss 17.5 Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung 17.5. Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; 1 I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung 17.6 Bebauungsplan Nr 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 17.7 11. Änderung des Flächennutzungsplans, Erftstadt-Lechenich,Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung 17.8 14. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung 17.9 Bebauungsplan Nr. 165, E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches II. Beschluss über die Offenlage 17.1 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten 0 Beschluss über die öffentliche Auslegung 17.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 178, E. - Lechenich, Bonner Straße 1 I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung 17.1 Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+ 2 G107350.docx/06.01 17.1 Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg; 3 Beschluss über die öffentliche Auslegung 18 Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018 19 Bahnhof Erftstadt; 1. Vorstellung der aktualisierten Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Fassadengestaltung der Hochbauten durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger aus Aachen 2. Beschluss über die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes 3. Beschluss über die Fassadengestaltung der Hochbauten 4. Beschluss über die Wahl des Pflasterbelages und des Verlegemusters 20 Beantwortung von Anfragen 20.1 Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt 20.2 Anfrage bzgl. Durchführung der Ferienspiele 2015 20.3 Anfrage bzgl. Anmeldungen an weiterführenden Erftstädter Schulen 20.4 Anfrage bzgl. der Artothek in Erftstadt 20.5 Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten 20.6 Anfrage bzgl. Haftung im Rahmen von Pflegepatenschaften 20.7 Anfrage bzgl. Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes der Stadt Erftstadt 20.8 Anfrage bzgl. des Sachstandes zur Errichtung eine Drogeriemarktes in Gymnich 20.9 Anfrage bzgl. der bundesweit geltenen Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117. 20.1 Anfrage bzgl. des Streiks von Erzieherinnen in Erftstädter Kindertagesstätten 0 20.1 Anfrage bzgl. Raiba Getreideerweiterung in E.- Gymnich 1 20.1 Anfrage bzgl. Umbaumaßnahmen / Bebauungsplanänderung Schloss Gymnich 2 20.1 Anfrage bzgl. der Don-Bosco Schule in E.- Friesheim 3 20.1 Anfrage bzgl. Auswirkung der Schülerpauschale 4 II. Nichtöffentlich 1 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 1.1 G107350.docx/06.01 2 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt - nichtöffentlicher Teil Entlastung des Bürgermeisters Auftragsvergaben 2.1 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt 2. BA -Vergabe der Ingenieurleistung für die Baudurchführung- 2.2 Ersterschließung BP 165 Lange Heide in Erftstadt-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen- 2.3 Kanalsanierung 2016/2017 -Vergabe von Ingenieurleistungen- 2.4 Sanierung Wasserleitung 2016 - Vergabe der Ingenieurleistungen