Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 169/2016 13.09.2016 Vorlage erstellt: 24.08.2016 Federführung: 1.1 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Neubesetzung von Ausschüssen a) Haupt- und Finanzausschuss b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt e) Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussvorschlag: a) Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wählen die Ratsmitglieder Herrn Dr.Ing. Guido Huppertz zum gebundenen Vertreter für Herrn Ekkehard Fiebrich im Hauptund Finanzausschuss. b) Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wählen die Ratsmitglieder Herrn Thomas Frantzen zum gebundenen Vertreter für Herrn Dr.-Ing. Guido Huppertz in den Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung. c) Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wählen die Ratsmitglieder Frau Dagmar Reger zum neuen Mitglied in den Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport und Frau Klaudia Esser, Auf dem Stützgen 3, Sistig zur neuen gebundenen Vertreterin für Frau Dagmar Reger. Gleichzeitig wird Herr Bert Spilles zum neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. d) Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wählen die Ratsmitglieder Herrn Christoph Gerden zum gebundenen Vertreter für Herrn Herbert Lorenz in den Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt. e) Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wählen die Ratsmitglieder Herrn Ekkehard Fiebrich zum neuen Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss. Vorlagen-Nr. 169/2016 Seite 2 Sachdarstellung: Das Ratsmitglied Elvira Scheuer ist durch Verzicht mit Erklärung vom 15.06.2016 aus dem Rat der Gemeinde Kall ausgeschieden und hat damit die Mitgliedschaft in den Ausschüssen der Gemeinde Kall verloren. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat mit Schreiben vom 22.08.2016 und E-Mail vom 24.08.2016 (sh. Anlagen) den Wechsel in der Besetzung folgender Ausschüsse beantragt. zu a) Haupt- und Finanzausschuss Als neuer gebundener Vertreter für Herrn Ekkehard Fiebrich wird Herr Dr.-Ing. Guido Huppertz vorgeschlagen. zu b) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung Als neuer gebundener Vertreter für Herrn Dr.-Ing. Guido Huppertz, wird Herr Thomas Frantzen vorgeschlagen (bisher Herr Sören Dick). zu c) Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport Für das bisherige Mitglied Frau Elvira Scheuer wird Frau Dagmar Reger als neues Mitglied vorgeschlagen und Frau Klaudia Esser, Auf dem Stützgen 3, Sistig zur neuen gebundenen Vertreterin für Frau Dagmar Reger. Zum neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wird Herr Bert Spilles vorgeschlagen. zu d) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt Als neuer gebundener Vertreter für Herrn Herbert Lorenz, wird Herr Christoph Gerden, Auf der Lehmaar 13, Keldenich, vorgeschlagen (bisher Herr Sören Dick). zu e) Rechnungsprüfungsausschuss Für das bisherige Mitglied Frau Elvira Scheuer wird Herr Ekkehard Fiebrich als neues Mitglied vorgeschlagen (bisher gebundener Vertreter für Frau Scheuer). Gemäß § 50 Abs. 3 GO wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlperiode aus, bestimmt die Fraktion, der er angehört, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Gleiches gilt für stellvertretende Vorsitzende.