Beschlußtext (Kanal-Dichtheitsprüfung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 10. Sitzung des Betriebsausschusses Ver- und Entsorgung (Wahlperiode 2009/2014) am 04.07.2011: 5. Kanal-Dichtheitsprüfung Zu diesem TOP wird eine Tischvorlage (Drucksache 89/2011), die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, verteilt. In der sich anschließenden Diskussion besteht Einigkeit, dass die angedachte Fristverschiebung angesichts des „alten“ Termins 30.11.2011 nur dazu dienen soll, bis zur Klarstellung durch das Land bzw. Erstellung einer neuen Mustersatzung eine für die Eigentümer positive Übergangslösung zu schaffen. Beschluss: Der Betriebsausschuss Ver- und Entsorgung empfiehlt dem Rat, die bisherigen Fristensatzungen wie folgt zu ändern: WSG I – Südl. Hauptstr./Gartenstr. WSG II- Nördl. Hauptstr. – GG Asem. GG Greste – Auf dem Rohe etc. Siedlung Milser Heide Siedlung Möbel-Fillies vom 30.11.2011 vom 30.05.2012 vom 30.11.2012 vom 30.05.2013 vom 30.11.2013 auf auf auf auf auf 30.11.2012 30.05.2013 30.11.2013 30.05.2014 30.11.2014 Nach Abschluss der Beratungen im Landtag sollen die Fristen-Satzungen an die veränderte Erlasslage angepasst werden. Beratungsergebnis: - einstimmig -