Allgemeine Vorlage (Gesamtliste_Änderungsanträge_Fraktionen_investiv)

Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2017 lfd. Seite Nr. 1 2 88 010111013 Investitionsnummer 111.013.08 Bezeichnung Sanierung Bahnhof Urft Anschaffung Geräte, Maschinen, Fahrzeuge Bauhof Ansatz Entwurf 10.000,00 € Ansatz Neu - € Verbesser-ung 10.000,00 € Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller SPD für privaten Investor SPD Sperrvermerk für den Bagger M 700 i.H.v. 70.000 Euro. Wirtschaftlichkeit nachweisen; wieviele Einsatzstunden p.A. ? Die jährliche Auslastung liegt bei ca. 400 Betriebsstunden . Aktueller Stand: Vom 04.01.2016 – 12.12.2016 insgesamt 434 Betriebsstunden. Der Bagger wird für folgende Einsatzgebiete genutzt: Ausheben von sämtlichen Vorflutern, Regulierungen an Bachläufen , Arbeiten an Parkanlagen u. Beeten, in der Wintersaison wird er bei Freischneidearbeiten mit einem Astgreifer zum Verladen von Heckenschnitt eingesetzt. Umsetzung Bauhof, Synergie zur Feuerwehr - € SPD 126.980,00 € 111.019.01 3 010111019 111.019.NEU Umsetzung Bauhof - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € CDU 4 020126000 126.000.NEU Umsetzung FWGH Kall - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € CDU 90 020126000 126.000.13 Sanierung FWGH Kall Die Erstellung eines Konzeptes für die Wie sind die Investitionen im Zusammenhang B90/ jeweiligen Einzelmaßnahmen wird eines Neubaus zu sehen, evtl. nur die nötigsten seitens der Verwaltung befürwortet. Für Grünen Maßnahmen ? 80.000,00 € 6 91 030211001 211.001.05 Erweiterung Grundschule Kall 100.000,00 € B90/ Grünen Beinhaltet der Ansatz nur die Planungsleistungen ? 7 91 030211001 211.001.05 Erweiterung Grundschule Kall 100.000,00 € SPD erst Konzeption für zukünftige Nutzung entwickeln. 8 91 030211002 211.002.07 Erweiterung Grundschule Sistig. (Förderung "Gute Schule 2020") 9 91 030211002 211.002.07 Erweiterung Grundschule Sistig 10 11 92 050313000 313.000.02 Einrichtung Flüchtlingsunterkünfte 060365007 365.007.NEU Zugang Obergeschoss Kiga Sötenich Stellungnahme Verwaltung Der Ansatz sollte unabhängig von einem Investorenmodell vorsorglich beibehalten werden, um ggf. planerische Kosten für einen Förderantrag abzuwickeln. 010111019 5 89 Produkt - Finanzplan (investiv) den Bereich Bildung schlägt die Verwaltung eine Berücksichtigung im Antrag auf Städtebauförderung vor. Erste Vorgespräche sind bereits erfolgt und ein Ortstermin für Anfang 2017 vorgesehen. Für die Maßnahmen Feuerwehr und Bauhof ist dies mit dem Fördergeber noch kurzfristig abzuklären. Zudem wird in diesem Zusammenhang die Förderfähigkeit einer Obachlosen/Flüchtlingsunterkunft geprüft. B90/ Warum "Gute Schule 2020" nur für die GS Sistig Grünen ? Ansätze in HH 2017/ff einarbeiten. SPD 50.000,00 € SPD B90/ Welche Einrichtungen / Mobiliar sind aktuell Grünen nötig ? 150.000,00 € - € Nach Einschätzung der SPD wird der Ansatz nicht ausreichen. 25.000,00 € - € 25.000,00 € CDU Dieser Ansatz wurde gebildet um im Bedarfsfall handlungsfähig zu sein. Auf Grund der nachlassenden Zuweisungen wurde der Ansatz von 250.000 € auf 150.000 € reduziert. Der Ansatz dient zur Beschaffung von Küchen, Möbeln, technischen Geräten usw. Die Verwaltung empfiehlt auch auf Grund der neuen Bestimmungen zur Wohnsitzauflage und evtl. Änderungen bei den Zuweisungen den Ansatz vorsorglich beizubehalten. Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2017 lfd. Seite Nr. 12 94 Produkt 060365009 Investitionsnummer 365.009.05 - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Sanierung Kindergarten Hüttenstr. 13 060366001 366.001.NEU Kinderspielplatz Urft 14 060366001 366.001.01 Anschaffung Kinderspielgeräte 080424003 424.003.04 Sanierung Hallenbad Kall 15 16 95 95 17 080424003 110531000 424.003.04 531.000.01 Sanierung Hallenbad Kall 97 110538001 538.001.32 Regenrückhaltebecken Keldenich/Drosselbauwerk 19 98 120541001 541.001.17 Ausbau Nebenanlagen Aachener Str. 21 101 102 120541003 130552000 541.003.01 552.000.03 552.000.06 Erschließung Quirinusborn Hochwasserschutz Scheven Ansatz Neu Verbesser-ung Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller B90/ Grünen 65.000,00 € - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € SPD 5.000,00 € 40.000,00 € - € 35.000,00 € FDP 300.000,00 € 300.000,00 € Beteiligung ERE 18 20 Ansatz Entwurf 64.000,00 € 190.000,00 € 1.160.000,00 € SPD Stellungnahme Verwaltung Gelder sollen bis zur Klärung des Nutzungskonzeptes zurückgestellt werden. Der Ansatz sollte im Haushaltsplan 2017 beibehalten werden um handlungsfähig zu sein. Die Erstellung eines Nutzungskonzeptes ist Seitens der Verwaltung geplant. Siehe auch Erläuterung zu Punkt 5-9. vorl. SPD-Antrag/ neuer Spielplatz Urft Der vorgeschlagene Ansatz aus der Änderungsliste der Verwaltung sollte für die Einzelmaßnahme Kinderspielplatz Urft beibehlaten werden. Ein Ansatz für Spielgeräte ist vorhanden. Eine Grundsätzliche Überprüfung aller Kinderspielplätze kann erfolgen. Bildung eines neutralen Ansatzes. Konzept entwickeln. Kosten Urft zu hoch. Mündlicher Vortrag bis 2019 600.000€; Abwicklung über Modellprojekt Klimaschutz siehe Erläuterung Punkt 13 siehe Erläuterung Punkt 23-25 Die Sanierungsmaßnahmen wurden als investives Maßnahmenpaket geplant und die Ansätze auf die möglichen Ausführungsjahre aufgeteilt. Falls in 2017 schon alle Aufträge für insgesamt 600.00 Euro vergeben werden sollen, dann kann eine Verpflichtungsermächtigung gebildet werden. FDP Maßnahmen zu einem Projekt zusammenfassen, Folgejahre. CDU Ein Erwerb weiterer Anteile kann aus Sicht der Verwaltung erfolgen. Die Höhe Antrag auf Erwerb weiterer Anteile an der "ERE" der zum Erwerb bereitstehenden Anteile müsste bei der ERE abgefragt werden. B90/ Grünen Grund für die Rückübertragung und die damit verbundenen Kosten. Der Wasserverband ist nach dem Landeswassergesetzt für die Unterhaltung nicht gesetzlich verpflichtet. Der Unterhaltungsaufwand für die Gemeinde Kall bei Rückübertragung ist nach Auskunft der Techniker eher kostengünstiger. (Overheadkosten) SPD Soll die Baumaßnahme in 2018 begonnen werden ? Beteiligung Träger Straße In 2018 werden vorrausichtlich lediglich Planungskosten anfallen. B90/ Grünen Ist die Erschließunsbeitragspflicht schon entstanden ? Verjährer ? Die Erschließungsbeitragspflicht entsteht mit dem Ablauf des Kalenderjahres indem die Maßnahme fertiggstellt wird. Somit ist eine Verjährung zur Zeit ausgeschlossen. B90/ Grünen Über 1,1 Millionen investiv ohne konkrete Aussage zum letzten Hochwasser. Natürliche Veränderungen, Landschaftsbild, Wege, Gräben, Sträucher, Hecken, Monokulturen und Regenrückhaltung (Gewerbegebiet) stärker bewerten um Kosten nicht ins unermessliche steigen zu lassen. Zur Zeit wird durch das Büro Berg und Partner ein Konzept erarbeitet, welches mit der Politik endgültig abgestimmt wird. Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2017 lfd. Seite Nr. 22 103 Produkt 130553001 Investitionsnummer 553.001.20 - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Neuer Pflasterweg Friedhof Golbach Ansatz Entwurf 8.000,00 € Ansatz Neu Verbesser-ung Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller B90/ Grünen Pflasterung im Schattenbereich führt bei feuchtem Wetter zur vermehrten Glättebildung, deshalb unwirksam - besser Splttweg. Stellungnahme Verwaltung Die genaue Ausführung/Durchführung der Maßnahme sollte im Fachausschuss diskutiert werden. Um die Maßnahme durchführen zu können sollte der Ansatz beibehalten werden. Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2017 lfd. Seite Nr. Produkt Investitionsnummer - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Ansatz Entwurf Ansatz Neu Verbesser-ung Verschlechter- AntragBegründung/ Deckungsvorschlag ung steller 23 103 140561000 561.000.01 Modellprojekt Klimaschutz 1.000.000,00 € FDP 24 103 140561000 561.000.01 Modellprojekt Klimaschutz 1.000.000,00 € SPD 25 103 140561000 561.000.01 Modellprojekt Klimaschutz 1.000.000,00 € B90/ Grünen Gesamtsumme 5.698.980,00 € 215.000,00 € Saldo: 10.000,00 € 210.000,00 € -200.000,00 € nur rentierliche Investitionen tätigen, nicht alleine der Plakette wegen. welche konkr. Maßnahmen ? Nur bei Wirtschaftlichkeit, Sinnhaftigkeit und hoher Förderung. Maßnahme mit Sperrvermerk versehen. Modellprojekt nicht auf Park & Ride Solar beschränken, sondern erweitern auf eine Klimaschutzsiedlung "Oben im Auel" und ein klimaneutrales Gewerbegebiet III Stellungnahme Verwaltung Eine Projektanmeldung, bei der das Hallenbad und die P-R-Solar-Anlage enthalten sind, war bereits im Förderantrag beim Bund enthalten. Vor Einreichung des Förderantrages beim Land kann in der nächsten Sitzungsfolge eine Vorstellung der Maßnahmen erfolgen.