Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 20. Sitzung am Dienstag, den 27.03.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 09.03.2012 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 6.1. Haushaltsreden 6.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2012 6.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2012 und zum Haushaltssicherungskonzept 6.4. Haushalt 2012: Stellenplan Vorlage: 58/2012 6.5. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 32/2012 6.6. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 33/2012 6.7. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 34/2012 6.8. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 35/2012 7. Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten Vorlage: 62/2012 8. Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling Vorlage: 47/2012 *) 9. Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses Vorlage: 28/2012 *) 10. Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in verschiedenen Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen Vorlage: 60/2012 11. Bericht Sponsoringmaßnahmen 2011 Vorlage: 54/2012 12. Antrag der Fraktion WIR/FWW: Resolution an den Landtag NRW Vorlage: 57/2012 13. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Verleihung von Ehrenringen der Stadt Wesseling Vorlage: 59/2012 2. Besoldung eines Beigeordneten Vorlage: 16/2012 *) 3. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 21/2012 *) 4. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 20/2012 *) 5. Zustimmung zur Weiterveräußerung einer Teilfläche im Gewerbegebiet Rheinbogen Vorlage: 61/2012 **) 6. Mitteilungen und Anfragen 7. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 47/2012 Hauptausschuss 13.03.2012 6 liegt noch nicht vor 28/2012 Schulausschuss 07.03.2012 6 Einstimmig 16/2012 Personalausschuss 06.03.2012 10 Einstimmig, 1 Enth. 21/2012 Personalausschuss 06.03.2012 12 Einstimmig 20/2012 Personalausschuss 06.03.2012 11 Einstimmig **) Die Vorlage wurde in der Sitzung des Unterausschusses Liegenschaften am 08.03.2012 als Tischvorlage verteilt (Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen) Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat