Allgemeine Vorlage (Änderungsliste_konsumtiv_Ergebnisplan)

Änderungsanträge zum Haushalt 2017 - Ergebnisplan (konsumtiv) lfd. Seite Nr. 1 110 2 Produkt Sachkonto 010111001 5421100 010111007 NEU Bezeichnung Rat, Auschüsse Arbeitsschutz - und Sicherheit - Abstimmung Rat 20.12.2016 - Ansatz Entwurf Ansatz Neu 140.000,00 € 130.000,00 € - € 5.000,00 € Verbesserung 10.000,00 € - € Anlage zu TOP 5 Verschlechter- Antragsteller ung - € 5.000,00 € B90/ In den letzten Jahren immer zwischen 110.000 € und Grünen 120.000 € Verwalt ung 3 173 010111019 5431700 Kilometergeld private Kfz. 4 181 020121000 5281120 Kosten der Wahlen 5 201 Budget 030211001 Grundschule Kall Aufwendungen Inklusion - € 500,00 € - € 500,00 € CDU 6 207 Budget 030211002 Grundschule Sistig Aufwendungen Inklusion - € 500,00 € - € 500,00 € CDU 7 213 030212000 - € 60.000,00 € 60.000,00 € - € SPD 8 233 030243000 5441700 26.200,00 € 28.500,00 € - € 2.300,00 € 9 252 040281000 5318170 Zuschüsse an Vereine - € 5.000,00 € - € 5.000,00 € SPD 080421000 NEU FSJ/BFD im Bereich Sportvereine - € - € - € CDU 10 Kostenbeteiligung Hauptschule Mechernich (Kall) Schülerunfall- u. Haftpfl.vers. 3.500,00 € 1.000,00 € 28.000,00 € 35.000,00 € - € 2.500,00 € - € - € 7.000,00 € Begründung/ Deckungsvorschlag B90/ Niedriges Ergebnis in Vorjahren (2015) Grünen siehe Stellungnahme Punkt 5 mit Mehrheit zugestimmt Kostenbeteiligung der Stadt Mechernich an der Hauptschule fehlt im HH-Plan 2017 und Folgejahr. Der Ansatz kann für 2017 bzw. 2018 (anteilig) gebildet werden. mit Mehrheit zugestimmt Verwalt Anpassung an die gemeldeten Schülerzahlen 2017 basierend auf dem Stand 15.10.2015 ung Anteilige Bilanzauflösung Zuschuss "Gaststätte Gier" Verwalt Der derzeitige Zustand der Straßen erfordert aus Verkehrssicherungsgründen eine Erhöhung des ung, Ansatzes. FDP 12 420 120541002 5281220 Stromkosten Straßenbeleuchtung 87.000,00 € 80.000,00 € 7.000,00 € - € B90/ Viele Umstellungen auf LED und keine Erhöhung Grünen durch den Stromanbieter geplant. 420 120541002 5711000 Bilanzielle Abschreibungen 50.750,00 € 0,00 € 50.750,00 € 40.000,00 € Verwalt ung Mittel für die Auflösung des aktiven Rechnungsabgrenzungposten sind einzuplanen. mit Mehrheit zugestimmt 1 FSJ Stelle reservieren, kein Ansatz bilden Prüfung nach HFA: Kosten teilen sich wie folgt auf: 40.000 € Allgemeine Unterhaltung 5.000 € Ölspuren (interne Verrechnung) 10.000 € Heckenschnitt (pauschal) 3.000 € Fahrbahnmarkie., Schadensfälle 3.000 € Herst. Rinne Dottel (OV Reiff) 5.000 € Klausenthalstr. Scheven (OV Reiff) 9.000 € Kreuzung Wallenthal (OV Reiff) mit Mehrheit zugestimmt Eine Anpassung sollte ggf. ab 2019 erfolgen, wenn alle Maßnahmen umgesetzt sind. mit Mehrheit zugestimmt Aufwendungen für die Neuanschaffungen von Straßenbeleuchtung müssen nach den Regelungen zu Beratung HFA: einem Festwert als Aufwendungen verbucht werden. Die Ansätze für die Folgejahre ab 2019 Die Neuanschaffungen innerhalb von werden entsprechend wieder reduziert. Straßenbaumaßnahmen waren bisher noch nicht eingeplant. Siehe hierzu auf Punkt 10 SPD, Auf Grund der Bilanzierung eines Festwertes für die - € Verwalt Straßenbeleuchtung muss der Ansatz für den Aufwand aus lfd. Abschreibungen korrigiert werden. ung Seite 1 von 2 mit Mehrheit zugestimmt mündliche Erläuterung in der Sitzung 25.000,00 € 14 mit Mehrheit zugestimmt mündlicher Vortrag in der Sitzung - € - € mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit zugestimmt 50.000,00 € 75.000,00 € 135.000,00 € 175.000,00 € Dieses Konto ist Teil des Gesamtbudgets "Bauhof". Die hier nicht verwendeten Mittel wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckung in 2015 verausgabt. Die Gesamtmittel des Budgets Bauhof wurden anhand der Entwicklung des Preisindexes angepasst. Es wird empfohlen den Ansatz beizubehalten. mündlicher Vortrag in der Sitzung Unterhaltung Straßen Unterhaltung Straßenbeleuchtung mit Mehrheit abgelehnt Für die Inklusion stehen grundsätzlich Mittel zur Verfügung. Die Auskömmlichkeit dieser Mittel wird zur Zeit in den politischen Gremien diskutiert. Eine moderate Anpassung des Ansatzes wäre denkbar. 120541001 5242200 120541002 5242230 Beratungsergebnis HFA 13.12.2016 mit Mehrheit zugestimmt Verwalt Mittel für die in 2017 bevorstehende Bürgermeisterwahl ung 416 420 Es ist eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen einzuplanen. Der Ansatz sollte daher nicht reduziert werden. Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen im Bereich Arbeitsschutz -und Sicherheit. Über durchzuführende Maßnahmen wird im Auschuss für Arbeitsschutz - und Sicherheit beraten. Gesetzliche Verpflichtungen müssen hier zwingend beachtet und umgesetzt werden. Zudem werden Dienstleistungen einer externen Beratungskraft in Anspruch genommen. 11 13 Stellungnahme Verwaltung Im Rahmen des Jahresabschluss 2015 wurde der Festwert für die Straßenbeleuchtung überprüft. Abschreibungen werden bei Festwerten nicht generiert. mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt Abstimmungsergebnis Rat 20.12.2016 Änderungsanträge zum Haushalt 2017 - Ergebnisplan (konsumtiv) lfd. Seite Nr. Produkt Sachkonto Bezeichnung - Abstimmung Rat 20.12.2016 - Ansatz Entwurf Ansatz Neu 15 468 130555003 5231100 Entgelt Regionalforstamt 10.000,00 € 38.000,00 € 16 468 130555003 5231200 Entgelt Betriebleitung und Beförsterung 28.000,00 € 0,00 € Verbesserung - € 28.000,00 € Anlage zu TOP 5 Verschlechter- Antragsteller ung 28.000,00 € Verwalt ung Begründung/ Deckungsvorschlag Das Regionalforstamt hat im Wirtschaftsplan 2017 die Ansätze der Konten 5231200 und 5231100 zusammengefasst. Aus diesem Grund können die beiden bestehenden Ansätze der Gemeinde Kall ebenfalls zu einem Ansatz zusammengefasst werden. 150571000 5291140 Kosten Struktur- u. Wirtschaftsförderung 18 497 160611000 5374100 allgemeine Umlage 4.581.442,00 € 4.389.293,00 € 192.149,00 € - € Verw. Anpassung gem. Schreiben vom Kreis 08.11.16 19 497 160611000 5375100 Jugendamtsumlage 2.722.743,00 € 2.721.487,00 € 1.256,00 € - € Verw. Anpassung gem. Schreiben vom Kreis 08.11.16 20 497 160611000 5376100 ÖPNV Umlage - € 66.779,00 € Verw. Anpassung gem. Schreiben vom Kreis 08.11.16 - € 6.000,00 € SPD 21 NEU Teilhabe Windradvergütungen Gesamtsumme 200.909,00 € 267.688,00 € - € 6.000,00 € 8.074.044,00 € 8.062.668,00 € Saldo: - € mit Mehrheit zugestimmt Beteiligung am Projekt "Breitbandausbau im Kreis Euskirchen". Im Rahmen des Breitbandprojektes werden infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich der Gemeinde Kall umgesetzt, damit eine flächendeckende Breitbandversorgung des Gemeindegebiets bis Ende 2018 mit 30 Mbit sichergestellt werden kann. Ursprünglich sollte der Eigenanteil aller beteiligten Kommunen über die Kreisumlage sichergestellt werden. Dies ist aufgrund einer durchgeführten Prüfung nicht möglich. Der Eigentanteil der Gemeinde Kall beläuft sich voraussichtlich auf insgesamt 183.000 € und dient als Investitionsbeihilfe für ein im Rahmen der Ausschreibung des Gesamtprojektes im Kreis Euskirchen noch auszuwählendes Telekommunikationsunternehmen. Der Aufwand ist über die Dauer von sieben Jahren abzugrenzen. Ebenfalls werden die DSL-Projekte in Krekel, Rüth, Roder, Benenberg, Wahlen und Rinnen/Dottel in 2017 fertiggestellt und hier wird ebenfalls ein aktiver Rechunungsposten gebildet. Auflösungshöhe ca. 8.000 € pro Jahr. Die Ansatzerhöhung muss auch für die Folgejahre 2018-2020 eingeplant werden. 478 34.200,00 € Verwalt ung siehe SPD-Antrag für 2 OV-Bezirke 339.155,00 € 214.279,00 € Ergebnisverbesserung 124.876,00 € Defizit Hauhsaltsplanentwurf 2017 1.143.162,00 € Defizit Haushaltsplan 2017 nach Änderungen 1.018.286,00 € Seite 2 von 2 Beratungsergebnis HFA 13.12.2016 mit Mehrheit zugestimmt - € Verwalt siehe oben ung 17 10.500,00 € 44.700,00 € Stellungnahme Verwaltung mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt siehe Vorlage TOP 6 Ratssitzung 20.12.16 . Aus Sicht der Verwaltung sollte von einer Sonderregelung abgesehen werden. mit Mehrheit abgelehnt Abstimmungsergebnis Rat 20.12.2016